US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge, Zehntausende Soldaten aus Deutschland abzuziehen und nach Osteuropa zu verlegen. Wie die britische Zeitung The Telegraph am Freitag berichtet, könnten demnach rund 35.000 US-Soldaten nach Ungarn verlegt werden, wo Regierungschef Viktor Orbán relativ enge Beziehungen zu Russland pflegt. Das wären fast alle in Deutschland stationierten Streitkräfte der US-Armee.

Beim EU-Sondergipfel in Brüssel hatte Orbán am Donnerstag sein Veto gegen eine Verpflichtung zur Stärkung der Unterstützung der Ukraine eingelegt, die von allen anderen Mitgliedstaaten unterzeichnet wurde. Er lehnt zudem die meisten EU-Sanktionen gegen Moskau grundsätzlich ab.

Plant die US-Regierung eine Neuordnung der Nato?

Dem Telegraph-Bericht zufolge werde in Washington derzeit diskutiert, einige US-Truppen in Europa neu zu positionieren. Demnach sollen sich die Kräfte auf die Nato-Länder konzentrieren, die ihre Verteidigungsausgaben erhöht haben, um die von Trump geforderten BIP-Ziele zu erreichen. Die Truppenverschiebungen seien ein Teil der Pläne der US-Regierung, das Engagement der Nato so neu zu gestalten, dass Mitgliedsländer mit höheren Verteidigungsausgaben bevorzugt werden. Trump hatte die Nato-Länder wiederholt dafür kritisiert, dass sie das derzeitige Ausgabenziel nicht erreichen. 

Ende Januar ging er sogar noch weiter und forderte von den Mitgliedsstaaten, sie sollten statt der bislang angestrebten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) künftig fünf Prozent investieren.

Trump droht damit, bestimmte Nato-Staaten nicht beschützen zu wollen

Am Donnerstag deutete Trump an, dass die USA die Nato-Verbündeten, die seine Ausgabenziele nicht erfüllen, im Rahmen einer umfassenden Umstrukturierung des Bündnisses möglicherweise nicht verteidigen werden. In einem Gespräch mit Reportern im Oval Office sagte er: „Als ich zur Nato kam, als ich mein erstes Treffen hatte, bemerkte ich, dass die Leute ihre Rechnungen überhaupt nicht bezahlten“. Ihm sei gesagt worden, er solle bis zu seinem zweiten Treffen warten. „Und das tat ich“, fuhr er fort. Er deutete dann an, seine Geduld verloren zu haben und fügte hinzu: „Wenn Sie Ihre Rechnungen nicht bezahlen, werden wir Sie nicht schützen“.

Die Befürchtung, dass die USA ihre Truppen vom Kontinent abziehen könnten, besteht schon seit einiger Zeit. Vor der Münchner Sicherheitskonferenz sagte deren Leiter Christoph Heusgen: „Die USA werden wahrscheinlich einen massiven Abzug amerikanischer Soldaten aus Europa ankündigen.“ Vizepräsident JD Vance hat die Idee ins Spiel gebracht, dass Amerika seine militärische Präsenz in Deutschland überdenken könnte, indem er die weiteren Verteidigungsverpflichtungen der USA an Berlins Haltung zur freien Meinungsäußerung knüpft.

US-Verteidigungsminister Peter Hegseth spielte Mitte Februar vor einem Treffen in Brüssel Befürchtungen über einen Abzug der rund 100.000 US-Streitkräfte aus Europa runter. Es seien „derzeit keine Pläne in Vorbereitung, irgendetwas zu kürzen“, betonte er. Allerdings wollten die USA ihre Militärpräsenz „weltweit auf den Prüfstand stellen“, um sich stärker auf Chinas Ambitionen im Indopazifik konzentrieren zu können.

Rückblick: Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump bereits den Abzug von fast 12.000 Soldaten aus Deutschland angeordnet, wo die USA mehrere große Militäreinrichtungen hatten – darunter den Luftwaffenstützpunkt Ramstein, das Hauptquartier des US European Command. Doch dieser Schritt wurde von Joe Biden aufgrund weit verbreiteter Kritik aus dem Kongress gestoppt. Nun könnte erneut Bewegung in das damalige Vorhaben kommen.