Die USA wollen nach Aussage von Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien aufheben. „Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, um dem Land eine Chance auf Frieden zu geben“, sagte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad. „Die Sanktionen waren brutal und lähmend und erfüllten damals dennoch eine wichtige – wirklich wichtige – Funktion. Aber jetzt ist ihre Zeit gekommen, zu glänzen“, fügte er hinzu. „Deshalb sage ich: ‚Viel Glück, Syrien!‘ Zeig uns etwas ganz Besonderes.“

Trump soll nach Angaben des Weißen Hauses am Mittwoch in Saudi-Arabien mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmad al-Scharaa zusammentreffen - dem ehemaligen Aufständischen, der im vergangenen Jahr den Sturz des ehemaligen Machthabers Baschar al-Assad anführte. Der US-Präsident sagte, die Annäherungsbemühungen seien auf Drängen von Kronprinz Mohammed bin Salman, dem saudischen De-facto-Herrscher, und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erfolgt. „Oh, was ich nicht alles für den Kronprinzen tue“, witzelte Trump.

Ahmad al-Scharaa: Vom Rebellenführer zum Präsidenten

Der neue syrische Präsident al-Scharaa hatte zuvor eine militante Gruppe namens Jabhat al-Nusra (zu Deutsch: Siegesfront) gegründet, die al-Qaida die Treue schwor. Doch 2016 sagte er sich laut dem US-Center for Naval Analyses von der Terrorgruppe los. Ein Bündnis unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) stürzte Syriens Langzeitmachthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember 2024 nach einer Blitzoffensive. Assad floh nach Moskau. Al-Scharaa wurde Ende Januar Übergangspräsident.

Er wurde mit der Bildung eines „gesetzgebenden Übergangsrates“ beauftragt. Dieser soll so lange bestehen bleiben, bis eine permanente Verfassung beschlossen wird. Die neuen Machthaber in Syrien lösten außerdem die ehemalige Regierungspartei Baath auf, die über 60 Jahre lang an der Macht war, wie der Militärsprecher laut Sana weiter erklärte.

Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. Während des jahrelangen brutalen Bürgerkriegs unter Assad hatten viele Länder Syrien mit Sanktionen belegt.

Vor seiner Abreise nach Riad hatte Trump bereits gesagt, er erwäge eine Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien, weil er dem Land einen Neuanfang ermöglichen wolle. Syriens Übergangsregierung fordert international die Aufhebung der Sanktionen. Sie seien gegen die Assad-Regierung verhängt worden und würden nun vor allem der syrischen Bevölkerung schaden.

Normalisierung mit Israel im Gegenzug?

Es sei sehr gut möglich, dass Trump von al-Scharaa im Gegenzug erwarte, dass er bereit sei, Frieden mit Israel zu schließen. „Die Frage ist jedoch: Will die Netanjahu-Regierung wirklich Frieden?“, sagte Riad Kahwaji, Direktor des Institute for Near East and Gulf Military Analysis, der Deutschen Presse-Agentur. Es könnte sein, dass es unter einer anderen israelischen Regierung zu einem Friedensabkommen kommen könnte.

Al-Scharaa hatte zuletzt bestätigt, dass es indirekte Gespräche mit Israel gebe. Aus informierten Kreisen hieß es dazu zudem, ein möglicher Friedensprozess orientiere sich an Bedingungen wie der Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates und der Rückgabe seit 1967 von Israel besetzter Gebiete in Syrien. Israel und Syrien befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand. (mit dpa)