Berlin - Beschäftigte in der Pflege von kranken und gebrechlichen Menschen tragen am meisten zum Allgemeinwohl bei. Das sagen 90 Prozent der Deutschen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov vom Sommer 2021. Rund 40 Prozent der Beschäftigten selbst sehen ihre Leistung nicht ausreichend gewürdigt. Das war bereits vor Corona so, wie eine Erhebung des Deutschen Roten Kreuzes 2019 ergab. Dies deckt sich mit dem Stimmungsbild bei den Streiks an Berlins Landeskliniken mitten in der Pandemie.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat nun vorgeschlagen, vor allem jenen Pflegekräften einen Corona-Bonus zu zahlen, die durch die Krise besonders belastet sind. Vor der Ministerpräsidenten-Konferenz am Freitag sagte der SPD-Politiker, nur so sei eine Ausschüttung in nennenswerter Höhe möglich. Die Koalition im Bund will eine Milliarde für Boni ausgeben.
Interessant wird sein, wie eine Definition ausfällt für: besonders beansprucht. Bestenfalls graduelle Unterschiede dürften das sein bei einem System, das schon vor der Ankunft von Sars-CoV-2 auf Effizienz ausgelegt war und vielfach an die Grenzen des Machbaren geriet. Unabhängig davon, ob das Ansinnen des Ministers konsensfähig ist, geht von ihm doch ein fatales Signal aus. Nicht nur an all jene Beschäftigten, die nicht unmittelbar mit Covid-19-Patienten arbeiten. Nicht nur an all jene, die den Beruf aufgeben wollen, sondern auch die wachsende Zahl derer, die diesen Gedanken in die Tat umsetzen, unter anderen Umständen allerdings zurückkehren würden.
Geburtshilfe und Kinderstationen unter Dauerdruck – zwei Hilferufe aus Berlin
Personalmangel ist in der Corona-Krise die entscheidende Schwachstelle. Sie zu beheben, den Teufelskreis aus Unterbesetzung und Flucht aus dem Job zu durchbrechen, kostet Geld, ist nicht mit gelegentlichen Wohltaten zu haben, schon gar nicht, wenn sie nach dem Gießkannen-Prinzip ausgeschüttet werden. Dem gesellschaftlich anerkannten großen Beitrag zum Allgemeinwohl muss endlich auch der Beitrag der Gesellschaft entsprechen. Die Bereitschaft dazu scheint von politischer Seite nicht sehr ausgeprägt zu sein.
Den Kampf gegen die Pandemie gibt es nicht zum Nulltarif
So wie der Kampf gegen die Pandemie nicht zum Nulltarif zu haben ist, die Hypothek darauf noch lange Steuer- und Beitragszahlern zu schaffen machen wird, erfordert auch ein krisenfestes Gesundheitssystem nachhaltige Investitionen, nicht nur in Infrastruktur, sondern vor allem in qualifiziertes Personal, das diese Struktur mit Leben füllt – im wahrsten Sinn des Wortes.
Wie dieses Geld aufzubringen ist, wird eine der Kernfragen sein, soll es um eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens gehen. Die wird nötig sein, denn der Sektor steckt in Deutschland voller Besonderheiten, Merkwürdigkeiten zum Teil und auch deswegen derzeit in Schwierigkeiten. Das Gesundheitswesen richtet sich nach marktwirtschaftlichen Kriterien aus, die in diesem Bereich der Daseinsfürsorge aber nicht funktionieren. Sich zwischen 97 gesetzlichen Krankenkassen entscheiden zu können, soll freien Wettbewerb und damit niedrige Preise garantieren, doch 97 Vorstände ebendieser Kassen mit dem jeweils gleichen Verwaltungsapparat im Rücken sind in der Gesamtbilanz wohl kaum finanziell effizient.
Katastrophenfilm in Zeitraffer: Wer darf leben – eine Systemfrage?
Das duale System mit privaten und gesetzlichen Krankenkassen soll eine Wahlfreiheit garantieren, führt allerdings zu einer Zweiteilung: Auf der einen Seite diejenigen, die für ihre Gesundheit selbst aufkommen können und der Gemeinschaft der Beitragszahler nicht mehr zur Verfügung stehen wollen. Auf der anderen Seite die Versicherten, die auf eine Solidargemeinschaft angewiesen sind. Ihnen droht bereits in der ersten Hälfte dieses Jahres eine Beitragserhöhung von 0,3 Prozent, weil die Krankenkassen für die Pflege mehr Geld aufgewandt als eingenommen haben – das Minus beträgt zwei Milliarden. Die Zuzahlung für Kinderlose für die Pflegeversicherung wächst von 0,25 auf 0,35 Prozent.
Derzeit gelten Fallpauschalen, nach denen Kliniken Behandlungen abrechnen, bevorzugt werden bestimmte Leistungen. Das setzt vielfach falsche Anreize und begünstigt eine Unterversorgung in Bereichen wie der Notfallmedizin oder der Geburtshilfe.
Krankheit aber richtet sich nicht nach Fallpauschalen, nicht nach dem Familienstatus. Sie nimmt keine Rücksicht auf niedrige Einkommen, im Gegenteil. Und wenn es überhaupt noch eines letzten, eindringlichen Beweises bedurft hätte, dass Krankheit sich keinen ökonomischen Zwängen unterwirft, hat ihn die Pandemie erbracht. Zu befürchten bleibt indes, dass daraus kaum Konsequenzen gezogen werden.
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