Obwohl die Onlineplattform TikTok politisch höchst umstritten ist, ist nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz dort aktiv. Der Kanal @TeamBundeskanzler postete am Montagvormittag ein erstes, 13-sekündiges Video, an dessen Ende Scholz und seine Aktentasche im Kanzleramt zu sehen ist. Auf X fügte Scholz hinzu: „Ich tanze nicht. Versprochen.“ Regierungssprecher Steffen Hebestreit versprach Blicke hinter die Kulissen und nannte den Kanal „natürlich auch ein bisschen ein Experiment“.

Karl Lauterbach antwortete auf den ersten Beitrag des Kanzlers und schrieb in den Kommentaren: „Jetzt auch noch Konkurrenz vom Chef #TikTok, einem Kommunikationsgenie. Der Job auf dem Kanal wird immer härter.“ Der Gesundheitsminister hatte Mitte März einen eigenen Kanal bei TikTok gestartet.

Hinter den neuen Aktivitäten der deutschen Spitzenpolitiker steckt angeblich gerade wegen der massiven Kritik an TikTok mehr, versichern die Verantwortlichen. Man wolle die Jugend erreichen und gegen Propaganda vorgehen. Aus Regierungskreisen hieß es, dass, wenn die Bundesregierung auf Social-Media-Plattformen aktiv sei, dies nicht heiße, dass sie mit allen Einzelheiten der Geschäfts- und Datenschutzpraxis der jeweiligen Unternehmen einverstanden sei. Für den TikTok-Kanal des Bundeskanzlers würden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Hebestreit betonte: „Wir müssen dahingehen, wo die Bürgerinnen und Bürger hingehen, um sich zu informieren“. Das sei derzeit vor allem auf TikTok. Das Angebot richte sich insbesondere an jüngere Menschen, die zu den überwiegenden Nutzern TikToks gehören. „Das sind oft Menschen, die wir über traditionelle Medien - so bitter das manchmal ist - kaum noch erreichen“, sagte Hebestreit. „Unserem verfassungsrechtlichen Informationsauftrag können wir nur gerecht werden, wenn wir uns an der tatsächlichen Mediennutzung der Bürgerinnen und Bürger orientieren.“

Auf TikTok seien „nicht selten“ Inhalte zu sehen, die irreführend oder gar objektiv falsch sind, betonte Hebestreit weiter. Daher gebe es dort „auch dort ein Bedürfnis nach verlässlichen Informationen“.

Warum steht TikTok in den USA und in der EU in der Kritik? 

Weltweit hat TikTok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer, steht jedoch in der EU und in den USA in der Kritik. Diese bezieht sich unter anderem auf den Umgang TikToks mit Transparenz und Datenschutz, versteckter Werbung, Fake News sowie Jugendschutz und Cybermobbing. Auch wird der mögliche Einfluss der chinesischen Regierung auf die Plattform beanstandet.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums versicherte, dass die Sicherheitsbehörden diese Kampagnen unterschiedlicher staatlicher Akteure auf allen Plattformen beobachteten. Das Thema sei auch Teil der Prüfung der EU-Kommission. Diese hatte im Februar ein förmliches Verfahren gegen TikTok eingeleitet, um zu überprüfen, ob die Plattform möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat. Hebestreit verwies darauf, dass TikTok in der Regierung nicht mit den üblichen Diensthandys genutzt werde, sondern mit einem eigenen unabhängigen Diensthandy, das keine weiteren Zugänge auf Behörden ermöglicht.  

Wer betreut den TikTok-Kanal des Bundeskanzlers? 

Grünen-Chefin Ricarda Lang, die schon seit längerem auf TikTok aktiv ist, sagte, das Medium „dürfen wir nicht den Rechtsextremen überlassen. Deshalb sollten da auch demokratische Akteure aktiv sein.“ Das Engagement auf TikTok sei „eine Risikoabwägung“. Es gebe „viele Fragen, was Datenschutzabwägung angeht, was Bezug zur chinesischen Regierung angeht“, sagte die Grünen-Vorsitzende.

Betreut wird der Kanzlerkanal von der Social-Media-Redaktion des Bundespresseamts, die auch für die Auftritte des Kanzlers und der Regierung bei Instagram, X, Facebook, Youtube und Mastodon verantwortlich ist. Regierungssprecher Hebestreit sagte: „Wir müssen das auch immer wieder beobachten. Wenn man merkt, es funktioniert nicht, muss man dann auch die Größe, die Kraft haben, sich von so einem Kanal auch wieder zurückzuziehen.“

Zuletzt hatten unter anderem US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eigene Kanäle auf TikTok gestartet.