Geheimdienste warnen nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas vor einem möglichen russischen Angriff ab 2028. „Viele unserer nationalen Geheimdienste geben uns die Information, dass Russland in drei bis fünf Jahren die Verteidigungsbereitschaft der EU testen könnte“, sagte die frühere estnische Regierungschefin bei der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defense Agency, EDA) in Brüssel. „Wir müssen nicht nur Geld ausgeben, um Krieg zu verhindern, sondern wir müssen uns auch auf einen Krieg vorbereiten“, sagte Kallas. Die Europäer müssten „aufwachen“.

„Das Versäumnis Europas, in militärische Fähigkeiten zu investieren, sendet auch ein gefährliches Signal an den Aggressor“, sagte sie weiter. „Schwäche lädt ihn ein.“ Der neue US-Präsident Donald Trump habe recht, wenn er sage, dass die Europäer nicht genug Geld für Verteidigung ausgäben. Sie verwies darauf, dass die 27 Mitgliedsländer im vergangenen Jahr im Schnitt „nur“ 1,9 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investiert haben. Russland hingegen gebe neun Prozent aus. Dringend nötig seien höhere Investitionen aus den Mitgliedsländern und dem Privatsektor, aber auch aus dem EU-Haushalt.

Details zu möglichen Angriffsplänen Russlands nannte Kallas nicht. Sie äußerte allerdings die Einschätzung, dass die Ukraine der EU mit ihrem „Abwehrkrieg“ gegen Russland derzeit noch Zeit kaufe.

Der litauische EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius forderte indes mehr Geld für gemeinsame Rüstungsprojekte. Er warnte in Brüssel vor „den Sturmwolken des Krieges, die sich über Europa zusammenziehen“. Die EU könne aber „mehr produzieren und Russland damit übertreffen“, sagte er.

Die EU-Kommission beziffert die nötigen Zusatzkosten für Verteidigung auf 500 Milliarden Euro über zehn Jahre. Unklar ist, woher das Geld kommen soll. Deutschland ist gegen einen neuen, durch Gemeinschaftsschulden finanzierten EU-Verteidigungsfonds. Länder wie Italien und Frankreich pochen dagegen auf ein solches Instrument.