Der voraussichtlich langfristige Verzicht der USA auf eine Stationierung schlagkräftiger Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist nach Einschätzung der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas ein Weckruf für Europa geworden. „Das ist ein klares Zeichen dafür, dass wir unsere eigene Verteidigungsproduktion wirklich sehr deutlich beschleunigen und tatsächlich gemeinsame Beschaffungen vorantreiben müssen“, sagte Kallas bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Die EU müsse die von ihr benötigten Verteidigungsfähigkeiten selbst herstellen können.

Der vermutlich endgültige Verzicht der Trump-Administration auf eine von der Vorgängerregierung geplante Stationierung weitreichender Waffen in Deutschland war jüngst im Zuge der Ankündigung eines Abzugs von rund 5000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik bekanntgeworden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte dazu in der ARD gesagt: „Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben.“

Ursprüngliche Pläne von 2024

Eine Abmachung aus dem Jahr 2024 hatte vorgesehen, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen stationieren. Darunter sollten Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sein, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.

Mögliche Produktion in Deutschland

Die Bundesregierung setzt nun darauf, dass Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper zumindest kaufen kann. Nach einem Bericht der Welt wird zudem geprüft, ob ein Joint Venture zwischen deutschen und amerikanischen Unternehmen geschaffen werden könnte, um Tomahawk-Marschflugkörper künftig auch in Deutschland zu produzieren.

Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann wollte sich am Dienstag in Brüssel zu möglichen Gesprächen mit den USA darüber nicht äußern. Er sagte allerdings, es gebe „ein gemeinsames Interesse beiderseits des Atlantiks“, mehr Produktionsmöglichkeiten zu haben. Hartmann verwies darauf, dass Deutschland systematisch auch eigene Fähigkeiten neu aufbaue. „Es geht um die Abschreckung eines Aggressors Russland“, sagte er. „Nur Abschreckung hält einen Aggressor davon ab, uns anzugreifen.“ (mit dpa)