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Mobilität

Experte: Uber muss teurer werden – sonst gibt es schon bald keine Taxis mehr in Berlin

Seit 2021 prüft der Senat, ob Mindesttarife für Mietwagen eingeführt werden können – ohne Resultat. Bei einer Anhörung mahnen Fachleute Tempo an.

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Ein Uber-Fahrzeug in Berlin: Noch liegen die Fahrpreise meist unter den Taxitarifen – noch.

Ein Uber-Fahrzeug in Berlin: Noch liegen die Fahrpreise meist unter den Taxitarifen – noch.

© Jürgen Ritter/imago

Es war eine unmissverständliche Warnung. Wenn in Berlin nicht endlich Mindesttarife im Mietwagenverkehr eingeführt werden, drohe das Taxigewerbe zu verschwinden. Das sagte Axel Osmenda, der die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Berlin leitet, am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Forderung war klar: Fahrten mit Uber, Bolt und Bliq müssen teurer werden. Doch obwohl Mindestfahrpreise seit 2021 möglich wären, sind sie in Berlin noch immer nicht konkret in Sicht. Es werde weiterhin geprüft, sagte Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU).

Mietwagen mit Fahrer: Das ist der rechtliche Begriff für die Autos, die man per App bei Uber, Bolt oder Bliq bestellen kann. Weil der Fahrpreis in den meisten Fällen unter dem Taxitarif liegt, wird dieses Mobilitätsangebot auch in Berlin rege genutzt. Seit Jahren klagt die Taxibranche über den Wettbewerb, der nach seiner Einschätzung mit unlauteren Mitteln geführt wird. Mindestpreise wären eine Möglichkeit, Gleichheit herzustellen. Doch obwohl das Personenbeförderungsgesetz sie seit 2021 zulässt, gibt es sie bislang nur in Lörrach. Das Verwaltungsgericht Leipzig bezeichnete Mindesttarife als zulässig, die in der Messestadt konkret geplanten Tarife seien aber zu hoch.

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