Bundestagswahl

FDP-Landesliste in Sachsen trotz Beschwerde zugelassen

Nach Beschwerden über ihr Aufstellungsverfahren ist für die Liberalen in Sachsen jetzt gewiss – sie dürfen zur Bundestagswahl antreten.

Team News BLZ/dpa
2 Min
Die FDP in Sachsen ist mit ihrer Liste zur Bundestagswahl zugelassen.

Die FDP in Sachsen ist mit ihrer Liste zur Bundestagswahl zugelassen.

© Peter Gercke/dpa

Aufatmen bei den Liberalen. Die FDP kann in Sachsen mit ihrer Landesliste zur Bundestagswahl am 23. Februar antreten. Das hat der Landeswahlausschuss in Kamenz bei acht Zustimmungen und einer Enthaltung beschlossen und damit eine Beschwerde zur Aufstellung der Landesliste verworfen.

In mehreren Bundesländern gab es eine Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren. Beanstandet wurde eine handschriftliche Stimmabgabe. Diese bezog sich auf Kenntnisse über den Wahlvorgang beim Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen, wie Thomas Wolf, Büroleiter des Landeswahlleiters, in der Ausschusssitzung sagte. Zur Aufstellung in Sachsen seien keine besonderen Fakten aufgeführt worden.

Die FDP lieferte laut Wolf auf Nachfrage ausführliche Informationen zum Abstimmungsverfahren. Die geheime Wahl war demnach gewährleistet. Die Landeswahlleitung sah daraufhin die Vorwürfe als nicht gegeben an. Dieser Beurteilung folgten die Ausschussmitglieder mehrheitlich.

Spitzenkandidat der Liberalen ist wie bereits 2017 und 2021 Torsten Herbst. Er sitzt seit 2017 im Bundestag. Insgesamt stellte die SPD in Sachsen 15 Kandidaten auf.

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