Finanzsenator sagt aus

Sarrazin verteidigt Zuschuss fürs Tempodrom

Christine Richter
2 Min

Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat die Rettungsaktion für das Kulturzentrum Tempodrom im Oktober 2002 verteidigt. "Meine damalige Entscheidung war richtig und geboten", sagte Sarrazin am Freitag im Untersuchungsausschuss zur Tempodrom-Affäre. Die Abgeordneten von CDU und Grünen warfen Sarrazin vor, Warnhinweise aus seiner eigenen Verwaltung ignoriert zu haben.Der Senat hatte im Oktober 2002 1,74 Millionen Euro aus den Mitteln der Investitionsbank Berlin (IBB) bewilligt, um das Tempodrom zu retten. Die Staatsanwaltschaft warf Sarrazin und dem wegen dieser Affäre zurückgetretenen Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) deshalb später Untreue zu Lasten des Landes Berlin vor. Die Anklagen wurden jedoch vom Landgericht und kürzlich auch vom Kammergericht nicht zugelassen.Sarrazin, der erst im Januar 2002 ins Amt kam, sagte, der eigentliche Fehler sei der Neubau des Tempodroms am Anhalter Bahnhof gewesen. Berlin habe sich das Gebäude für 30 Millionen Euro gar nicht leisten können. "Wenn aber eine Fehlentscheidung getroffen ist, dann muss man ihre Folgen optimieren", sagte der Finanzsenator. Er sei am 20. August 2002 zum ersten Mal von Stadtentwicklungssenator Strieder auf die Finanzlage beim Tempodrom angesprochen worden. "Vorher kannte ich das gar nicht", sagte Sarrazin. Am 29. August habe er dann in einem zweiten Gespräch mit Strieder erklärt, wenn es "eine vernünftige Vorlage" gebe, könne man dem Tempodrom finanziell helfen. Ihm sei wichtig gewesen, zu verhindern, dass die Landesbürgschaft in Höhe von 10,8 Millionen Euro fällig werde. "Wenn Unternehmen taumeln, dann muss man bei den Entscheidungen über finanzielle Hilfen immer mit Unsicherheit leben", sagte Sarrazin. Wie berichtet, ging das Tempodrom 2004 dann trotz der Hilfen in die Insolvenz.Befragt, wie er die von der CDU gestellte Strafanzeige und die Nichtzulassung der Anklage bewerte, wurde Sarrazin deutlich: "Die, die unfundierte Anklagen erhoben haben, müssen damit leben, dass sie in einer peinlichen Lage sind - und da lasse ich sie auch."

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