65,5 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Von denen, die Flüchtlinge im engeren Sinn sind, kommt derzeit mehr als die Hälfte aus nur drei Ländern: Syrien, Afghanistan und dem Südsudan. Entgegen der weit verbreiteten Wahrnehmung in Europa, dass die europäischen Länder die Hauptlast tragen, leisten andere Länder viel mehr. Die meisten Flüchtlinge hat die Türkei aufgenommen, gefolgt von Pakistan, dem Libanon, dem Iran und Uganda.

Krisenland Libyen spielt zentrale Rolle

Dennoch spaltet die Flüchtlingspolitik Europa. Seitdem die sogenannte Balkanroute abgeriegelt wurde, versuchen wieder viel mehr Menschen, über die viel gefährlichere Mittelmeerroute nach Europa zu gelangen. Mehr als 90.000 Menschen sind in diesem Jahr bereits nach Italien gekommen, neuerdings versuchen auch immer mehr, über den Seeweg nach Spanien zu gelangen. Eine zentrale Rolle spielt dabei das nordafrikanische Krisenland Libyen, von dessen Küste aus die meisten Bootsflüchtlinge die Überfahrt antreten.

Wie dessen fragile Regierung der Nationalen Einheit, die bei weitem nicht das ganze Land unter Kontrolle hat, gestärkt werden kann, war deshalb auch ein wichtiges Thema, das Kanzlerin Angela Merkel am Freitag mit zwei hohen Gästen erörtert hat. Merkel hatte den Flüchtlingshochkommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, sowie William Lacy Swing, den Chef der Internationalen Organisation für Migration (IOM), ins Kanzleramt eingeladen, um über das Thema Flucht und Migration zu beraten. Sowohl der UNHCR als auch die IOM arbeiten in Libyen vor Ort unter oft sehr schwierigen Bedingungen.

Sowohl Grandi als auch Swing dankten der deutschen Bundesregierung ausdrücklich für ihr humanitäres Engagement und ihre Führungsrolle in Europa in der Flüchtlingsfrage. „Die Deutschen können stolz darauf sein“, sagte Lacy. Die Entscheidung der Bundesregierung, Flüchtlingen zu helfen, nannte er „mutig und visionär“. Merkel sagte ihrerseits zu, die deutsche Hilfe für die beiden Organisationen in diesem Jahr auf bis zu 50 Millionen Euro zu erhöhen.

In Krisenländern selbst muss gehandelt werden

Dass die Lage in Libyen außerordentlich schwierig ist, darin waren sich Merkel und ihre Gäste einig. Europa konzentriere sich derzeit zum einen darauf, Menschen zu retten, zum anderen bilde es die libysche Küstenwache aus, die in die Lage versetzt werden soll, Bootsflüchtlinge aufzugreifen und wieder an Land zurückzubringen, erläuterte Merkel. Dort landen sie derzeit jedoch oft in Lagern, wo sie wie Sklaven gehalten werden, wie Grandi es formulierte.

Wie verzweifelt nicht nur die politische, sondern auch die humanitäre Lage in Libyen ist, zeigt eine andere Zahl. Gut 1,3 Millionen Flüchtlinge und Migranten in Libyen brauchen derzeit Hilfe.
Ziel müsse sein, dass Flüchtlinge und Migranten in Aufnahmezentren menschenwürdig behandelt würden, sagte Merkel. Ähnlich wie beim Abkommen mit der Türkei müsse zudem ein legales Resettlement von Schutzbedürftigen in Europa ermöglicht werden. UNHCR-Chef Grandi forderte die Europäer dabei auf, künftig 40.000  Resettlement-Flüchtlinge aufzunehmen – derzeit sind es nur 20.000. 

Das sollte in einem Kontinent mit 700 Millionen Einwohnern möglich sein, entgegnete Merkel, räumte aber ein, dass es gerade bei der fairen Verteilung von Flüchtlingen keine einheitliche Haltung der Europäer gebe. Sie zeigte sich für Deutschland grundsätzlich bereit, mehr Menschen aufzunehmen, Bedingung sei jedoch, die illegale Migration in den Griff zu bekommen. Merkel unterstrich auch erneut, wie wichtig es sei, Fluchtursachen zu bekämpfen – nicht nur an der Mittelmeerküste in Libyen, sondern in allen afrikanischen Transitländern.