Diplomatie

Für Zweistaatenlösung: China will im Nahostkonflikt vermitteln

Nach einem Durchbruch zwischen Saudi-Arabien und dem Iran will China seine Rolle als globaler Mediator festigen. Auch im Westjordanland könne man Gespräche einleiten.

Team News José-Luis Amsler jla
2 Min
Will im Nahostkonflikt vermitteln: Chinas Außenminister Qin Gang

Will im Nahostkonflikt vermitteln: Chinas Außenminister Qin Gang

© Jade Gao/AP

Die chinesische Regierung hat sich nach eigenen Angaben dazu bereit erklärt, im anhaltenden Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästinensern zu vermitteln. Man ermutige beide Seiten „politischen Mut zu zeigen und Schritte zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche einzuleiten“, sagte Chinas Außenminister Qin Gang der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge am Montag. In separaten Telefonaten mit seinen Amtskollegen habe Qin auf „Ruhe und Zurückhaltung“ im seit Monaten zu eskalieren drohenden Konflikt gedrängt.

China sei interessiert daran, schnellstmöglich Gespräche – mit Peking als Mediator – einzuleiten, erklärte Xi Jinpings Chefdiplomat weiter. Es sei „nie zu spät, das Richtige zu tun“. Dabei hob Qin eine Zweistaatenlösung  als wichtigstes Mittel hervor, um „Frieden und Stabilität“ in der Region zu schaffen. Der israelische Außenminister Eli Cohen äußerte sich bislang noch nicht zu den Angaben Chinas. Auch von palästinensischer Seite lag zunächst keine Reaktion vor.

Westjordanland: China tritt als Vermittler auf

Im umkämpften Westjordanland ist die Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konflikts zuletzt dramatisch gesunken. So hatte Benjamin Netanjahus rechts-religiöse Regierung – inmitten wechselseitiger Raketenbeschüsse – Anfang des Jahres unter anderem die umstrittene israelische Siedlungspolitik ausgeweitet und während des Fastenmonats Ramadan eine Moschee stürmen lassen. Israelische Behörden berichteten ihrerseits von Anschlägen auf Siedlungen im Westjordanland.

Für China bedeutet der Vorstoß vor allem eine Ausweitung eigener Bestrebungen, sich als internationaler Vermittler zu etablieren – eine Rolle, die zuvor jahrzehntelang die USA übernommen hatten. Ende Februar stellte das chinesische Außenministerium bereits einen „12-Punkte-Plan“ für Friedensverhandlungen in der Ukraine vor, der bei den Kriegsparteien sowie im Westen überwiegend auf Ablehnung getroffen war. In einem historischen Schritt hatten auch Saudi-Arabien und der Iran unter chinesischer Vermittlung zuletzt wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen.

Qin Gang wurde Ende 2022 zum Außenminister der Volksrepublik China ernannt. Zuvor war der 57-Jährige unter anderem als Botschafter in Washington D.C. tätig. Er gilt als enger Vertrauter des chinesischen Staatschefs Xi.

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