Berlin - Berlins Clubszene hat lautstark gegen eine Gebührenerhöhung für Musikveranstaltungen demonstriert. Hunderte Menschen protestierten am Donnerstag vor der Gema-Bezirksdirektion im Stadtteil Schöneberg gegen die für 2013 geplante Tariferhöhung. Bunte Wagen beschallten das Gebäude mit Techno-Musik.
„Wenn die Gema ihre Reform durchsetzt, stirbt die Clubkultur“, erklärte das Bündnis aus diversen Hauptstadtclubs, darunter weltbekannte Adressen wie Berghain, Tresor und Watergate. Am Abend sollte es eine große Straßenparade über den Kurfürstendamm geben, der alten Strecke der Loveparade. Bis etwa 22 Uhr sollten Verkehrsteilnehmer diesen Bereich meiden. Busse würden umgeleitet, meldete die Verkehrsinformationszentrale.
Auch in anderen deutschen Großstädten gab es Demonstrationen gegen die aus Sicht der Gema-Gegner horrenden Tariferhöhung. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) will ihr Tarifsystem reformieren, um Urheber besser für ihre Werke zu vergüten. Vor der Demonstration, an der auch Politiker des Senats und des Abgeordnetenhauses teilnahmen, verteidigte die Gesellschaft ihre Pläne.
Club- und Diskothekenbetreiber hätten in der Vergangenheit zu wenig bezahlt - deshalb sei eine Tariferhöhung gerecht und angemessen, sagte der Direktor des Gema-Bezirks Berlin, Martin Schweda. Berlins Clubszene ist mittlerweile ein Wirtschaftsfaktor, wo jedes Jahr Millionen Euro verdient werden.
Gleichzeitig zeigte sich die Gema verhandlungsbereit. „Das Letzte, was wir wollen, ist, dass ein Club wegen der Reform schließen muss“, sagte Schweda. Um die Sorgen der Clubbetreiber zu berücksichtigen, müssten diese aber an den Verhandlungstisch zurückkehren. Bislang hat erst ein großer Verband, der Bund Deutscher Karneval (BDK), die neuen Tarife akzeptiert und einen Vertrag mit dem Treuhänder abgeschlossen.
KitKatClub fürchtet um Existenz
Die Betreiber der Clubs und Diskotheken sehen sich wegen der Reformpläne in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Künftig sollen sie pauschal zehn Prozent der Eintrittsgelder an die Gema abführen. „Dann sind wir pleite, und zwar alle“, sagte die Betreiberin des KitKatClubs, Kirsten Krüger.
Momentan zahle sie pro Jahr etwa 16.000 Euro an die Gema. Nach der Reform wären es laut Krüger 228 000 Euro, was für den KitKatClub das Ende bedeuten würde. Hauptvorwurf der Gema-Gegner ist, dass von der Gebührenerhöhung vor allem Produzenten-Schwergewichte wie Dieter Bohlen oder Herbert Grönemeyer profitierten. Bei den Künstlern, deren Musik in den kleinen Clubs gespielt werde, lande kaum Geld.
„Das stimmt so nicht“, sagte Gema-Bezirksdirektor Schweda. Es gebe keine „Dieter-Bohlen-Steuer„ oder Quersubventionierung in andere Töpfe. „Was wir in den Clubs an Musikstücken erfassen, geht auch an deren Urheber zurück.“ Die Clubbetreiber wiesen diese Behauptung als unwahr zurück. Ein Schiedsgericht vor dem Marken- und Patentamt (DPMA) soll zwischen den Fronten vermitteln.
Doch die Clubbetreiber sehen kaum Chancen auf eine Einigung mit der Rechteverwertungsgesellschaft. Die Tarifreform zum April 2013 sei eine „unverhältnismäßige Mehrbelastung“ für Klubs, die künftig bis zu 1000 Prozent höhere Gebühren abführen müssten, erklärte der Sprecher der Berliner Clubcommission, Lutz Leichsenring, am Donnerstag.
„Bei so einer Maximalforderung, die aufgestellt wird, kann man sich nicht in der Mitte treffen. Da kann man sich maximal am ganz unteren Ende treffen.“ Die Betreiber von Diskotheken sehen vor allem in der sofortigen Einführung einen „empfindlichen Eingriff in den kaufmännischen Betrieb“.
Mit den neuen Tarifen werde das System zwar ohne Zweifel vereinfacht. Aber einfacher heiße nicht automatisch gerechter, sagte Leichsenring. Die Klubs kritisieren an der Reform, dass sie die volle Gebühr zahlen müssen, auch wenn sie nur einen geringen Anteil kostenpflichtiger Titel spielen. „Bei uns wird nicht die Gema-Playlist rauf und runter gespielt“, sagte Leichenring stellvertretend für die Betreiber alternativer Klubs und fügte an: „Hölle, Hölle, Hölle hören sie bei uns nicht und auch nicht David Guetta.“ (blz/dapd/dpa)
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