Extremismus

Giffey: Rechtsnationalismus ist Gefahr für die Demokratie

Berlins Wirtschaftssenatorin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat vor Rechtsnationalismus in Deutschland gewarnt. „Wer die Menschen in unserem Land...

dpa
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ARCHIV - Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, in ihrem Büro im Roten Rathaus.

ARCHIV - Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, in ihrem Büro im Roten Rathaus.

© Jens Kalaene/dpa

Er sei außerdem pures Gift für die Wirtschaft und für die Frage, ob sich internationale Unternehmen in Deutschland ansiedeln, sagte Giffey. „Wir alle tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, dass diese Fanatiker nicht zerstören, was gerade im Osten unseres Landes so viele Menschen für ihre Freiheit und ihren Wohlstand seit der Wiedervereinigung hart erarbeitet haben.“ Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft seien in der Pflicht, klar und deutlich Stellung zu beziehen.

An dem Treffen nahm auch der Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung, Martin Sellner, teil und referierte seine Ideen, wie das Medienhaus Correctiv am Mittwoch berichtete. Sellner bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über „Remigration“ gesprochen habe - ein rechtes Konzept zur Rückführung von Zugewanderten.

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