Pop tritt heute erneut an, diesmal für die satzungsgemäße Doppelspitze. Sie wird den Realos zugerechnet. Für den linken Flügel kandidiert die 35-jährige Antje Kapek aus Friedrichshain-Kreuzberg, wo sie lange auf Bezirksebene grüne Politik gemacht hat. Im Abgeordnetenhaus ist sie erst seit der der Wahl 2011. Die Diplom-Geografin ist stadtentwicklungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Bei den Flügeln – neben Realos und Linken gibt es auch eine Reihe von Abgeordneten, die sich nicht fest einer Strömung verpflichtet fühlen – geht man übereinstimmend davon aus, dass beide Kandidatinnen eine Mehrheit bekommen. Der Streit liege ein Jahr zurück, sagt Kapek, „und er wird sich nicht wiederholen. Wir haben aus dem Konflikt gelernt. Wir blicken jetzt nach vorn.“
Vermittelnder Charakter
Für die These, das die Wahl glatt durchgeht, spricht, dass der linke Flügel sein Ziel erreicht hat, einen Vertreter in der Fraktionsspitze zu positionieren. Vor einem Jahr gelang das nicht. Die Linken Dirk Behrendt und Heidi Kosche fanden damals keine Mehrheit in der Fraktion, in der etwa 16 Abgeordnete eher dem Realoflügel und 13 dem linken zugerechnet werden. Zudem gilt Kapek als ausgleichend und vermittelnd. Oder hat man Sie nur als als Kompromisskandidatin ausgeguckt, mit der Realos und Linke irgendwie leben können? Das weist die Politikerin strikt zurück.
„Ich gehöre zwar zur Linken in der grünen Fraktion, allerdings möchte ich als Fraktionsvorsitzende für die gesamte grüne Fraktion sprechen. Ich glaube, dass das in der Fraktion auch so wahrgenommen wird, denn ich habe für meine Kandidatur große Unterstützung bekommen,“ sagt sie. Natürlich setzten die Abgeordneten auch weiterhin unterschiedliche Schwerpunkte, sagt sie, manche für nachhaltige Industriepolitik, andere für Migrationspolitik. „Das gibt mitunter muntere Debatten. Die bringen uns in der Sache aber immer weiter.“
Die Fraktion macht in Ausschüssen und Plenum nach einigen Monaten der Lähmung mittlerweile einen normalen, geschäftigen Eindruck. Auch der Spott aus den Regierungsfraktionen über das grüne Fraktionsdesaster hat nachgelassen. Das Drehbuch der politischen Auseinandersetzung mit der rot-schwarzen Regierungskoalition wurde bislang aber weniger in der Fraktion geschrieben, sondern von den Ereignissen diktiert: Senatorenrücktritt, Flughafendebakel, Morde der rechtsradikalen NSU. Da blieb wenig Raum für interne Auseinandersetzungen. Auch die kommende Bundestagswahl 2013 hat disziplinierende Wirkung. Kampagnenfähig sind Berlins Grüne längst nicht.
Wie haltbar der Frieden in der Fraktion ist, wird sich heute auch an der Zahl der Stimmen zeigen, die Ramona Pop bekommt: Nur die Stimmen ihrer Gefolgsleute, oder eine Mehrheit, die auch die Akzeptanz der Linken zum Ausdruck bringt? Es wäre ein Indiz dafür, ob der Konflikt von damals, wie Kapek meint, wirklich beendet ist.
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