Tragen die Bemühungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron Früchte? Er hat diese Woche in Paris zwei Krisensitzungen mit EU- und Nato-Staaten einberufen, um eine gemeinsame europäische Antwort auf die Annäherung zwischen Russland und den USA zu finden. Nun sieht es so aus, als ob Europa endlich einen Platz am Verhandlungstisch bekommt.
Unmittelbar nach dem zweiten Krisentreffen am Mittwochabend in Paris kam der Anruf aus Washington. Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Mike Waltz, kündigte an, dass Macron und der britische Premierminister Keir Starmer Anfang nächster Woche ins Weiße Haus eingeladen würden, um über den Krieg in der Ukraine zu sprechen.
„Er wird für die Europäer und für die Sicherheit Europas sprechen“, sagte der französische Europaminister Benjamin Haddad am Donnerstag in einem Interview mit dem Fernsehsender LCI. Haddad fügte hinzu, dass die Zukunft der Ukraine nicht ohne die Ukrainer und die Europäer entschieden werden könne.
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Nach dem Treffen russischer und amerikanischer Unterhändler diese Woche in Saudi-Arabien befürchtet Europa, bei einem möglichen Abkommen über die Ukraine übergangen zu werden. Die Spannungen zwischen den USA und der Ukraine haben sich seit der Ankündigung des Treffens, bei dem Kiew ausgeschlossen wurde, verschärft.
Am Mittwoch bezeichnete Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Diktator“ und fügte hinzu, der ukrainische Staatschef solle „besser schnell handeln, denn sonst wird er kein Land mehr haben“.
Medienberichten zufolge arbeiten der britische Premierminister Keir Starmer und Macron derzeit an einem Plan zur Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt dies bisher ab.
Macron kündigte auf seinem X-Account an, dass in den kommenden Tagen und Wochen Entscheidungen über die europäische Sicherheit getroffen würden. Er schrieb, die EU sei „von der Notwendigkeit überzeugt, die Ausgaben und Kapazitäten für Verteidigung und Sicherheit in Europa zu erhöhen“.
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