Der Thüringer AfD-Co-Landeschef Stefan Möller hat seine Kandidatur als stellvertretender Bundessprecher der Partei angekündigt. Über den Bundesvorstand will Anfang Juli ein Bundesparteitag in Erfurt entscheiden.
„Klar will der Thüringer Landesverband weiterhin Einfluss nehmen – im Rahmen seiner Möglichkeiten – auf die Entwicklung des Bundesverbands", sagte Möller am Rande eines Landesparteitages in Pfiffelbach. Es habe längerfristige Planungen gegeben, es gebe aber auch persönliche Gründe für den Schritt. „Ich bin auch jemand, der immer mal eine neue Herausforderung braucht.“
Möller ist Jurist und seit 2014 neben Björn Höcke Landessprecher der Thüringer AfD. Er gilt als Höcke-Vertrauter. Bisher ist mit Stephan Brandner bereits ein Thüringer AfD-Politiker stellvertretender Bundessprecher.
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Anderer Umgang mit dem Verfassungsschutz
Auf die Frage, welche Akzente er im Bundesvorstand setzen wolle, sagte Möller, in Thüringen habe die AfD im Umgang mit dem Verfassungsschutz weniger auf einen juristisch fokussierten Ansatz gesetzt und stattdessen stärker auf Öffentlichkeitsarbeit. Er habe auch eine andere Auffassung als der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah.
„Ich glaube nicht, dass es möglich ist, durch das Einhalten irgendwelcher kommunikativer Vorgaben oder programmatischer Restriktionen die Verbotsbefürworter zu überzeugen, dass die AfD eigentlich doch demokratisch ist. Ich glaube, das geht nicht“, sagte Möller.
Klage nur gegen einzelne Passagen
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Anders als andere Landesverbände klagte die Thüringer AfD nicht direkt gegen die Einstufung, sondern nur gegen einzelne Passagen im Verfassungsschutzbericht. Möller hatte dazu im Jahr 2023 gesagt: „Sie können einen Enthauptungsschlag durchführen, wenn Sie den Gegner bekämpfen wollen, oder Sie filetieren ihn, Stück für Stück.“ Man habe sich für die zweite Variante entschieden. (mit dpa)
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