Die Deutsche Marine verlegt das Minenjagdboot „Fulda“ in den kommenden Tagen ins Mittelmeer, um sich auf einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nach einem Ende des Iran-Kriegs vorzubereiten. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Derzeit liegt das Schiff noch im Kieler Hafen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte den Schritt zuvor in der Rheinischen Post angekündigt. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte er. Ein tatsächlicher Einsatz in der Straße von Hormus sei jedoch nur möglich, „wenn wir ein Mandat des Deutschen Bundestags haben“. Vorbereitungen sollten dennoch bereits jetzt getroffen werden. Pistorius verwies darauf, dass er beim Start der EU-Marinemission „Aspides“ im Roten Meer gleich vorgegangen sei – das habe den Einsatzbeginn damals deutlich beschleunigt.

Durch die „Vorausstationierung“ werde „wertvolle Zeit gespart, um die im Bündnis hoch anerkannten Minenjagd-Fähigkeiten der Fulda schnell in den Einsatz zu bringen“, erklärte die Ministeriumssprecherin. Während der Liegezeit im Hafen sollen demnach die „logistischen und administrativen Vorbereitungen“ laufen. Die Besatzung eines Minenjagdboots umfasse „üblicherweise rund 40 bis 45 Personen“.

Im Mittelmeer übernimmt die „Fulda“ zunächst Aufgaben im Rahmen des Nato-Minenabwehrverbands 2. Zuvor war sie Teil des Verbands 1, der vorrangig im nordeuropäischen Raum operiert.

Ausweitung von „Aspides“-Mission mögliche Voraussetzung

Als Bedingung für einen Marine-Einsatz in der Region nannte Pistorius „zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen“. Beim völkerrechtlichen Rahmen brachte er eine Ausweitung des bestehenden Mandats der EU-Mission „Aspides“ ins Spiel – aus seiner Sicht „eine angemessene und denkbare Option“. Ein UN-Mandat sei zwar „sicher besser“, „im Augenblick aber nicht wahrscheinlich“.

Die EU-Mission Eunavfor Aspides wurde im Februar 2024 von den EU-Außenministern beschlossen, um die zivile Schifffahrt vor Angriffen der proiranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen zu schützen. Die Bundeswehr ist seit Februar 2024 daran beteiligt. Das Mandat decke geografisch bereits den Persischen Golf ab, so Pistorius. Allerdings dürften die Einheiten militärische Mittel bislang nur im Roten Meer einsetzen. „Daher müsste der Rechtsrahmen von ‚Aspides‘ angepasst werden“, sagte der Minister. Bei einem Einsatz in der Straße von Hormus müssten zudem Großbritannien und die USA eingebunden werden.

Neue Verhandlungen in Islamabad am Samstag?

Parallel zu den deutschen Vorbereitungen läuft die diplomatische Suche nach einem Kriegsende. Wie die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Freitag im Sender Fox News bestätigte, reisen der US-Gesandte Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner am Samstag nach Pakistan, um dort mit iranischen Unterhändlern zusammenzutreffen.

Auch der iranische Außenminister Abbas Araghtschi traf laut der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna am Freitagabend in Islamabad ein. Das iranische Staatsfernsehen meldete kurz darauf jedoch, Araghtschi plane keine direkten Gespräche mit US-Vertretern. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums schrieb auf X, Teherans Anliegen würden über den Vermittler Pakistan übermittelt. Araghtschis Reise führt anschließend in den Oman und nach Russland; laut Irna geht es um „bilaterale Konsultationen“ sowie um den „vom Vereinigten Staaten und dem israelischen Regime aufgezwungenen Krieges“ gegen den Iran.

US-Präsident Donald Trump sagte gegenüber Reuters am Freitag, der Iran plane ein Angebot, um den Forderungen Washingtons entgegenzukommen; den Inhalt kenne er nicht. Mit wem genau verhandelt werde, ließ Trump offen: „Wir sprechen mit den Leuten, die jetzt das Sagen haben.“

Eine erste, von Pakistan ausgerichtete Gesprächsrunde vor rund zwei Wochen war ergebnislos geblieben. Strittig ist vor allem das iranische Atomprogramm, bei dem westliche Staaten Teheran seit Jahren vorwerfen, nach Atomwaffen zu streben – ein Vorwurf, den der Iran zurückweist.