Der Gemeinderat der japanischen Gemeinde Hachirogata in der Präfektur Akita hat für einen Misstrauensantrag gegen ihren Bürgermeister gestimmt, der seit mehreren Monaten bewusstlos ist. Der 72-jährige Kikuo Hatakeyama war im Februar erkrankt und erlitt eine Hirnblutung, wie der Sender BBC berichtet.

Durch das Votum verliert Hatakeyama nach dem japanischen Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung am 19. Mai automatisch sein Amt. Eine Neuwahl soll laut Japan Times innerhalb von 50 Tagen stattfinden. In der Begründung des Antrags hieß es, die Absetzung sei eine schwierige, aber notwendige Entscheidung, um einen Stillstand der Gemeindeverwaltung zu verhindern.

Ehefrau bat um Entscheidung

Die Ehefrau des Bürgermeisters hatte den Gemeinderat im vergangenen Monat gebeten, über die Zukunft ihres Mannes zu befinden. Ein Rücktritt sei für ihn die beste Lösung, sagte sie laut der Japan Times.

Nach dem Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung müssen Bürgermeister ihren Rücktritt jedoch persönlich beim Vorsitzenden des Gemeinderats erklären. Ein von Familienangehörigen eingereichtes Rücktrittsgesuch sei ungültig, teilte die Gemeindeverwaltung dem Bericht zufolge im vergangenen Monat mit. Daher habe das Parlament den Misstrauensantrag als schnellsten Weg zur Amtsenthebung gewählt.

Seltener Vorgang in Japan

Nach Angaben des Nationalen Verbands der Vorsitzenden der Stadt- und Dorfversammlungen kommt es in Japan selten vor, dass ein Misstrauensantrag gegen einen Bürgermeister wegen einer Erkrankung gestellt wird, berichtete die Japan Times.

Hatakeyama ist laut BBC seit 2008 Bürgermeister von Hachirogata. Die Gemeinde in der nordostjapanischen Präfektur Akita hat rund 5000 Einwohner. Die lokale Wirtschaft wird dem Bericht zufolge vor allem von Landwirtschaft und kommerzieller Fischerei geprägt.

Iran-Sanktionen

Vor Trump-Xi-Gipfel: Washington nimmt Chinas Satellitenfirmen und Waffenlieferanten ins Visier