Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Hunderttausende Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive schneller in Arbeit bringen. Es gehe dabei um ein Potenzial von rund 400.000 Menschen, „die derzeit im Bürgergeld sind und bereits Sprachkenntnisse erworben haben“, sagte er am Mittwoch. „Diese Menschen wollen und werden wir schneller von der Schulbank der Integrationskurse an den Arbeitsplatz bringen.“ Es geht dabei vor allem um eine stärkere Betreuung durch die Jobcenter.

Die größte Gruppe unter diesen Menschen sind Geflüchtete aus der Ukraine. Nach einer ersten Phase der Orientierung und des Deutscherwerbs seit deren Ankunft müsse nun der „Job-Turbo“ eingelegt werden, sagte Heil in Berlin. Da viele der Integrations- und Sprachkurse jetzt oder bald enden, sieht Heil die Zeit für die nächste Phase nun gekommen.

Manager des geplanten „Job-Motors“ soll der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, werden. Dem Bundeskabinett werde er vorschlagen, den 42-jährigen BA-Mann zum Sonderbeauftragten der Regierung für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten zu machen, kündigte Heil an.

Bundesagentur für Arbeit

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Kooperationspläne mit Jobcentern

Nach Angaben von BA-Chefin Andrea Nahles sind 19 Prozent der Ukrainerinnen und Ukrainer, die seit Kriegsausbruch nach Deutschland bekommen sind, bereits in Beschäftigung. Der Schlüssel, um den „Job-Turbo“ jetzt breiter zu zünden, sei eine höhere „Kundenkontaktdichte“. Heil erläuterte: „In regelmäßigen kürzeren Abständen sollen im Gespräch zwischen Jobcentern und Geflüchteten Hindernisse aus dem Weg geräumt werden.“ Der Abstand zwischen den Gesprächen solle nicht länger als sechs Wochen betragen.

„Viele Geflüchtete aus der Ukraine sind gut qualifiziert und wollen arbeiten“, sagte Heil. Klar sei aber, „dass der Weg von der Flüchtlingsunterkunft an den Arbeitsplatz kein Selbstläufer ist“. Auf den Sprachkurs solle nicht die Arbeitslosigkeit folgen. „Es braucht Hilfe, es braucht Unterstützung.“ In individuellen Kooperationsplänen sollen auch Schritte wie Weiterqualifizierung neben einer Beschäftigung oder weiterer Spracherwerb festgelegt werden. Heil betonte: „Wir erwarten eigene Anstrengungen, und Arbeitsangebote müssen angenommen werden.“ Andernfalls sollen Kürzungen beim Bürgergeld folgen.

„Job-Turbo“: Wirtschaft soll mitmachen

Auch die Wirtschaft will Heil für verstärktes Engagement gewinnen. Mit den Personalvorständen der großen Unternehmen habe er bereits gesprochen, ein Treffen mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und den Sozialpartnern solle am 20. November in Berlin folgen, sagte Heil. Das Ziel seien konkrete Verabredungen, Geflüchteten aus den Integrationskursen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Sprachkenntnisse seien dabei wichtig – „aber sie müssen nicht perfekt sein“, sagte Heil. Terzenbach sagte, auch Migrantenorganisationen, Kommunen und Länder einbinden zu wollen. Die Betroffenen selbst sollten auch über soziale Netzwerke im Internet angesprochen werden.

Nahles forderte mehr Geld als bisher im Entwurf für den kommenden Bundeshaushalt für die Jobcenter vorgesehen. Geplanten Kürzungen von 700 Millionen Euro stünden Personalkostensteigerungen von 300 Millionen gegenüber. Für die Frage, „wie viel wir an Turbo auch auf die Straße kriegen“, seien die anstehenden Haushaltsverhandlungen nicht unwichtig. Heil verwies darauf, dass nächstes Jahr bereits 9,8 Milliarden Euro für die Jobcenter zur Verfügung stehen sollten, er aber im Gespräch über „Verstärkungsmöglichkeiten“ sei.

Beschäftigungsquote unter Ausländern in Deutschland bei 53 Prozent

Vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine waren dem 4. Migrationsbericht der Malteser zufolge mehr als die Hälfte (52 Prozent) der damals in Deutschland lebenden Ukrainerinnen und Ukrainer erwerbstätig. Dem Bericht zufolge, der in Berlin vorgestellt wurde, sank die Quote durch die Fluchtzuwanderung. Vor allem Frauen und Kinder flohen vor dem Krieg.

Insgesamt lag die Beschäftigungsquote unter Ausländern in Deutschland den Angaben zufolge bei 53 Prozent. Die höchsten Quoten erreichen Menschen aus osteuropäischen Ländern (66 Prozent) und den Westbalkanstaaten (63 Prozent). Bei Menschen aus den Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern liegt die Quote den Angaben zufolge bei 41 Prozent. Trotz höherer Zuwanderung bleibe diese Quote seit 2021 konstant, hieß es. Der Migrationsbericht der Malteser wird alle zwei Jahre erstellt.