Früher kanntest du Bauwerke, die standen einfach herum. Meistens waren es Teilstücke von Autobahnen oder Bundesstraßen, die zwar geplant und angefangen, aber nie zu Ende gebaut wurden. Entweder war das Geld ausgegangen oder Pläne hatten sich geändert oder seltene Lurche bekamen dort Nachwuchs, wo es niemand vermutete. In der Regel handelte es sich um Brücken, die sich plötzlich und sinnlos über Felder erhoben, um einen Bachlauf zu überqueren und dann links und rechts im Nichts endeten. Sie wurden Soda-Brücken genannt, weil sie nur so dastanden.

Ähnlichkeiten mit den Soda-Brücken hat die Maut für Ausländer. Sie wurde vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) erdacht und vom Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (ebenfalls CSU) geplant. Die Rolle der Lurche spielt die Europäische Union, die das Vorhaben kassieren wird. Der einzige Unterschied zur Soda-Brücke: Damals ahnte man bei Projektbeginn nicht, dass es die Lurche gibt, während Seehofer und Dobrindt von der Existenz der Europäischen Union gewusst haben sollten.

Soda-Politik ist meistens ein Ersatz für die richtige Politik, eine Art Placebo, das Publika mit großen Erwartungen verabreicht wird, wenn es entweder (Kategorie 1) gar nichts zu sagen gibt oder (Kategorie 2) viel zu viel für einen Menschen. Bei der Ausländermaut liegt Kategorie 1 vor: Seehofer brauchte 2013 ein Wahlkampfthema, das Angela Merkel noch nicht in ihrer Raute verschluckt hatte, und zauberte die Nonsens-Maut aus dem Hut. Außerdem konnte er dem jungen Dobrindt eine Aufgabe stellen, an der er scheitern musste, womit der nächste voreilige Thronfolger aus dem Weg geräumt wäre.

Dazu erwies sich das Thema als großer Arbeitgeber, wenn nicht sogar als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme auf ganz hohem Niveau. In den letzten zwei Jahren dürften sich Hunderte von hoch bezahlten Spezialisten damit befasst haben. Sitzungen wurden einberufen, juristischer Rat geholt, Expertisen geschrieben, wieder juristischer Rat eingeholt, Tischvorlagen formuliert, erneut juristischer Rat eingeholt, Pressekonferenzen anberaumt und Artikel verfasst und Talkshows gemacht und alles, alles einfach nur, um noch einmal juristischen Rat einzuholen, damit die nächste Sitzung vorbereitet werden kann. Und am Ende der Nahrungskette sitzt du und schreibst deine Kolumne und steigerst das Bruttosozialprodukt.

Nun ist Dobrindt nicht der einzige Politiker, der dieser Tage mit Soda-Politik an der EU scheitert. Auch Alexis Tsipras hat seinen Wählern Luftblasen versprochen, die nun in Brüssel zerplatzen, gehört aber in die zweite Soda-Kategorie: Die Aufgabe war größer als der Mann. Tsipras hat an seine eigenen Versprechen geglaubt und tut es immer noch.

Dabei verbrennt er nicht nur viel Geld, sondern auch Hoffnungen auf eine alternative Wirtschaftspolitik: ein Sargträger der Linken. Doch bevor du dich in Deutschland in Sicherheit wiegst, solltest du wissen, dass es von Alexander nach Alexis nicht weit ist, und wir Glück hatten, weil es nur um die Maut ging und nicht um ganz Europa. Und wenn du mir nicht glaubst, stehen diese Zeilen eben nur so da: wie eine Brücke, die vom Nirgendwo ins Nirgendwo führt und trotzdem gebaut wurde.