Kommentar: Auf Europas Diplomatie wartet keiner mehr

Jetzt hat die deutsche Diplomatie schon wieder alles falsch gemacht. Hatte sie sich bei der letzten wichtigen Abstimmung im UN-Sicherheitsrat isoliert, weil sie nicht für das Libyen-Mandat stimmte, liegt sie nun falsch, weil sie den Palästinensern den Beobachterstatus in der Unesco verweigern wollte – und damit in der EU recht allein da steht. Die meisten Europäer stimmten wie Frankreich dafür, Großbritannien und Italien enthielten sich. So werde die EU nie eine wichtige Rolle in der internationalen Politik erlangen, lautet nun die Kritik der Opposition, schon gar nicht die des „ehrlichen Maklers“ im Nahen ...

BLZ
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Jetzt hat die deutsche Diplomatie schon wieder alles falsch gemacht. Hatte sie sich bei der letzten wichtigen Abstimmung im UN-Sicherheitsrat isoliert, weil sie nicht für das Libyen-Mandat stimmte, liegt sie nun falsch, weil sie den Palästinensern den Beobachterstatus in der Unesco verweigern wollte – und damit in der EU recht allein da steht. Die meisten Europäer stimmten wie Frankreich dafür, Großbritannien und Italien enthielten sich. So werde die EU nie eine wichtige Rolle in der internationalen Politik erlangen, lautet nun die Kritik der Opposition, schon gar nicht die des „ehrlichen Maklers“ im Nahen Osten.

Das mag sein. Doch wenn kümmert es – hier oder im Nahen Osten. In Europa hat die Politik angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise, der sozialen Proteste oder auch der anstehenden großen Afghanistan-Konferenz genügend zu tun. Und in Israel und Palästina erwartet ohnehin kaum einer mehr etwas von den europäischen Diplomaten. Viel eher vertraut man da dem BND, wenn es etwa darum geht, mal einen Gefangenenaustausch zu vermitteln wie jüngst im Fall Gilad Schalit. Nein, auf Europas Diplomatie wartet keiner mehr. Viel entscheidender ist im Nahen Osten – trotz heftiger Konflikte mit Israel – die Türkei. Je mehr der Einfluss der USA schwindet und je ratloser die Europäer sind, desto größer ist deren Einfluss. Doch das scheint in der EU kaum jemanden zu kümmern.

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