Berlin - Unter allen Göttern des Berliner Olymps – dem Kabinett mit der Bundeskanzlerin und ihren Ministern – wird der mit Abstand älteste zumindest von den Kollegen am höchsten verehrt. Das mag daran liegen, dass er schon im antiken Götterhimmel der Griechen sein Stammplätzchen hatte. Damals hieß er Kairos, zu Deutsch: der richtige Augenblick.

Charakteristisch war seine Frisur. In die Stirn fiel ihm eine Locke, damit ihn ergreifen konnte, wer ihm begegnete. Der Hinterkopf aber war kahl: War er erst einmal vorbeigeglitten, konnte ihn niemand mehr von hinten erwischen. Daher stammt die Redensart, „die Gelegenheit beim Schopf“ zu packen.

Der Griff zur Locke des Kairos gehört zu den unvermeidlichen Ritualen der Berliner Politik, zumindest in allen Fragen der inneren Sicherheit. Erregt ein Mordfall Aufsehen, ruft die Kriminalstatistik Alarm, konnte ein Terroranschlag im letzten Augenblick  verhindert oder nicht mehr verhindert werden, huldigt der Bundesinnenminister der Göttin Gelegenheit und versucht, machtvoll an  ihrer Haarpracht zu zerren, das heißt, er ruft nach schärferen Gesetzen, einer effizienteren Sicherheitsarchitektur, kurz: Er verlangt den starken Staat.

Eine neue Sicherheitsarchitektur

Über einen besonders festen Griff verfügt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er sieht im Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vor zwei Wochen die Gelegenheit, die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik umzubauen, die Kompetenzen des Bundeskriminalamtes weiter aufzublähen und den Verfassungsschutz zu zentralisieren – die jeweiligen Landesämter sollen zugunsten des Bundesverfassungsschutzes abgeschafft werden.

Die Pläne de Maizières sind schon deshalb überraschend, weil die CDU sich jahrzehntelang  als Hüterin des Föderalismus und diesen als tragende Säule der Republik begriff, also nicht zu erwarten war, dass ausgerechnet ein Bundesinnenminister dieser Partei die Säule mit wuchtigen Hammerschlägen ins Wanken bringen würde. Eben das aber sind die geplanten Schläge von Thomas de Maizière: Anschläge auf die föderale Ordnung der Republik.

Das wäre vielleicht noch erträglich, wenn am Ende die Sicherheit der Bevölkerung auf verfassungskonforme Weise erhöht werden würde. Das Gegenteil ist der Fall: Über den ins Auge gefassten Umbau der Behörden zu Mammutbehörden würden Jahre vergehen, in denen die Beamten sich von der Terrorabwehr wegen Betriebsstörungen auf der Baustelle verabschieden müssten. Und nicht nur nebenbei stellt sich die Frage: Wenn die Sicherheitsarchitektur der Republik so baufällig ist, wie es der Bundesinnenminister jetzt nahelegt, warum hat die Union, die seit elf Jahren dafür verantwortlich zeichnet, nicht schon früher mit den Reparaturen begonnen?

Die Pläne Thomas de Maizières sind bizarr: Sie liefern Antworten auf Fragen, die niemand stellt, aber zu den Fragen, die dringende Klärung verlangen, schweigen sie. War das Versagen der Behörden im Fall des mutmaßlichen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Folge struktureller Probleme oder individuellen Fehlverhaltens? Sollten strukturelle Probleme die Ursache dafür gewesen sein, dass Anis Amri den Sicherheitsbehörden monatelang auf der Nase herumgetanzt ist, stellt sich die Frage, warum diese ausgerechnet durch die Bildung einer Mammutbehörde verhindert werden  sollten. Mitarbeiter der Behörden selbst klagen über fehlenden Datenaustausch – auch zwischen europäischen Staaten – und über zu langsame Informationswege. Solche Probleme werden nicht durch das maßlose Aufblähen von Behörden gelöst, sondern durch gezielte Maßnahmen, beispielsweise durch klarere Zuständigkeitsregeln.

Der Bundesinnenminister fordert einen „starken Staat“, aber ein starker Staat ist nicht der Staat mit den größten Sicherheitsbehörden, sondern mit ausreichend Personal und präziser Kompetenzverteilung. Ein starker Staat braucht einen starken Bundesinnenminister, der nicht nach einem Terroranschlag den Kopf verliert und die Bevölkerung mit unausgegorenen Vorschlägen aus dem Ministerbauch behelligt, sondern besonnen reagiert, also erst dann, wenn er weiß, was sich genau ereignet hat. Es geschieht nicht oft, dass Landesinnenminister der eigenen Partei Pläne ihres Bundeskollegen öffentlich verreißen. Das aber geschieht de Maizière. Es geschieht ihm zu Recht. Er hatte geglaubt, die Locke der Göttin Gelegenheit vor sich flattern zu sehen. Aber Kairos hat ihm nur einen Vogel gezeigt.