Falsch ist die Behauptung, die Einstiegsgehälter junger Richter seien in Deutschland niedrig. Richtig ist vielmehr: Sie sind schäbig. Zwar brüstet sich Deutschland mit der weltweit größten Richterdichte – auf 100.000 Einwohner entfallen 24 Richter – , kommt aber die Rede auf die Gehälter der Richter, herrscht aus gutem Grund peinliches Schweigen. Das bundesweit durchschnittliche Bruttoeinstiegsgehalt liegt bei Richtern mit 41.127 Euro nicht nur unter dem nationalen Durchschnittseinkommen, sondern auch deutlich unter dem europaweiten durchschnittlichen Richtereinkommen von 47.789.
Pflegefall Rechtsstaat
Die Bundesländer wehren sich gegen eine angemessene Bezahlung ihrer Richter mit dem Hinweis, sie müssten ihre Haushalte konsolidieren. Doch im Grundgesetz steht nichts davon, dass das auf dem Rücken der Richter zu geschehen habe. Vielmehr weist es die Dienstherren an, einen „angemessenen Lebensunterhalt“ von Richtern und Beamten sicherzustellen.
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio hat jüngst gewarnt, angesichts der schäbigen Bezahlung drohe eine „Erosion des Rechtsstaates“. Damit hat er den Kern des Problems genau bezeichnet. Ein funktionierender Rechtsstaat kann sich keine schlechten Richter leisten, gute Richter aber muss er sich leisten wollen. Die sind teuer. Aber wenn alle Spitzenjuristen irgendwann in der Wirtschaft sitzen, wird der Rechtsstaat schnell zum Pflegefall.
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