Wir sind gespannt, wer zuerst draußen sein wird: Großbritannien aus der Europäschen Union oder Schottland aus Großbritannien? Aber damit möchte ich mich jetzt nicht beschäftigen. Vielleicht ist es ganz gut, wenn wir einen Augenblick mal wegschauen von der Insel.
Das Ergebnis der Abstimmung ist natürlich verheerend. Aber sehen wir einmal vom Ergebnis des Referendums ab. Ist es nicht richtig, dass es ein Referendum gab? Hat man diesen Gedanken erst einmal, dann kommt einen auch der: Vielleicht wäre ein anderes Ergebnis noch verheerender gewesen.
Es hätte die herrschende „Nur-weiter-so“-Mentalität gestärkt und niemand wäre auf die Idee gekommen, über radikale Umbauten bei der Europäischen Union nachzudenken. Wer nur einen kurzen Blick auf die Abstimmungsergebnisse in Großbritannien wirft, der kommt schnell auf die Idee, dass es bei dem Referendum nicht allein um Europa ging. Hier hatten die, die seit Jahren, ja seit Jahrzehnten abgehängt wurden, eine Gelegenheit, einmal eine Schlacht zu gewinnen – in einem Krieg, den sie als längst verloren betrachten.
Diese Abgehängten und die, die sich abgekoppelt fühlen von dem Zug, der in eine ihnen nicht genehme Richtung fährt, gibt es überall in Europa. In fast allen Ländern Europas gibt es immer mehr, die immer deutlicher, ja rabiater sagen, dass sie nicht mehr mitmachen wollen. Sie sagen das, nachdem man ihnen mit immer neuen Regelungen klargemacht hat, dass sie nicht mitreden, geschweige denn mitentscheiden sollen.
Es ist ja nicht nur Europa, das sich abkoppelt von seinen Bürgern und sich darum nicht wundern darf, wenn die ihm die Gefolgschaft versagen. Auch die nationalen Regierungen, die Jahrzehnte lang vertrauten Parteien sind entweder längst – wie in Italien – zerbröselt und aufgerieben oder haben, wie in dem noch immer auf wunderbare, verwunderliche Weise stabilen Deutschland, immer mehr Mühe, regierungsfähige Koalitionen zustande zu bringen.
Eine Bevölkerung, die dank der neuen Medien heute überall schneller ist, als Kissinger und Genscher es zu ihren Zeiten sein konnten, eine Bevölkerung, die von jedem Internethändler, jedem Unternehmen unablässig aufgefordert wird, ihre Meinung mitzuteilen, erfährt nach jeder Wahl auf demütigendste Art ihre Entmündigung. Kaum ist die Wahlnacht vorbei, bekommt jeder Gedanke an mögliche Alternativen einen Feldverweis.
Das britische Referendum erinnert daran, dass Politik nichts anderes ist, als die Entscheidung, einen von vielen Wegen zu gehen. Politik in einer Demokratie ist auch die Kunst, möglichst viele mitzunehmen auf den Weg, den man für den richtigen hält. Sie mitnehmen heißt nicht, sie einwickeln und wie eine lästige Fracht in irgendeiner Ecke zu verstauen und hoffen, dass sie sich nicht rühren. Mitnehmen heißt, sie müssen das Ziel der Fahrt als ihr Ziel sehen und sie müssen den Zug, der sie dorthin bringen soll, als ihren Zug und die Strecke, die sie fahren als ihre Strecke erkennen und mitgestalten.
Das klingt blauäugig und utopisch. Aber anders geht es nicht. Jedenfalls nicht auf Dauer. Sonst springen die Passagiere nicht nur ab, sie bringen auch den Zug zum Entgleisen. Solange die Regierungen keine Panzer auffahren, solange wir in einer Demokratie leben, so lange sitzen immer wieder die herumgeschubsten Bürger am längeren Hebel. Das ist vernünftig. Ganz gleichgültig wie vernünftig oder unvernünftig die jeweilige Entscheidung ausfallen mag.
Seit vielen Jahren werden die Bürger auch in Deutschland von zentralen Entscheidungen ausgeschlossen. Entweder, weil gewaltige parlamentarische Mehrheiten sich auf einen einzigen Weg – Euro, Hartz IV, Bankenrettung, internationale militärische Interventionen, Griechenland, Flüchtlinge – geeinigt haben oder weil es der Regierung gelingt, ihre Taten nicht etwa als gut, sondern als alternativlos darzustellen.
Diese schleichende Entdemokratisierung unserer Gesellschaften hat eine verhängnisvolle, inzwischen überall in Europa – und nicht nur dort – zu beobachtende Folge: Die Hetze gegen die Demokratie, gegen ihre Institutionen und gegen ihre Offenheit nimmt zu. Wer sich ausgeschlossen fühlt, kämpft rabiat dagegen, dass andere an ihr teilnehmen sollen. Man wird davon ausgehen müssen, dass, je länger die Bürger von zentralen Entscheidungen ausgeschlossen sind, sich desto rabiater an wechselnden Stellen der aufgestaute Zorn Luft verschafft.
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