Autofahrer in Kuba müssen mittlerweile mehrere Monate auf einen Tanktermin warten, nachdem die Regierung eine App zur Vergabe von Zapfsäulen-Terminen verpflichtend eingeführt hat. Hintergrund ist eine sich zuspitzende Treibstoffknappheit, die durch ein von den USA durchgesetztes De-facto-Ölembargo ausgelöst wurde.
Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, hat die kubanische Regierung vergangene Woche die Nutzung der Anwendung „Ticket“ zur Pflicht gemacht. Statt in langen Schlangen vor Tankstellen zu warten, sollen Fahrer über diese App einen Termin buchen. Doch das System stößt an seine Grenzen: An manchen Stationen in Havanna werden nur 50 bis 90 Termine pro Tag vergeben – bei Tausenden Wartenden. „Ich habe Nummer siebentausend und etwas“, sagte der 65-jährige Rentner Jorge Reyes der AP am Montag. „Wann werde ich wieder tanken können?“
Wer schließlich an die Reihe kommt, darf lediglich 20 Liter Benzin kaufen. Die Regierung hat den Verkauf zu subventionierten Preisen in Landeswährung eingestellt. Ein Liter kostet an der Zapfsäule nun 1,30 US-Dollar, auf dem wachsenden Schwarzmarkt bis zu sechs Dollar. Staatsbedienstete verdienen umgerechnet weniger als 20 Dollar im Monat. „Das wird nicht lange reichen“, sagte der Unternehmer Ariel Alonso der AP. Er müsse fünf Liter als Reserve behalten, falls jemand zu Hause krank werde und ins Krankenhaus gebracht werden müsse.
Trumps Drohungen kappen Kubas Ölversorgung
Unter US-Präsident Donald Trump sind die seit mehr als sechs Jahrzehnten bestehenden Handels- und Finanzsanktionen gegen das kommunistisch regierte Kuba weiter verschärft worden. Seit Ende Januar hat sich die Krise im Verhältnis beider Länder extrem zugespitzt. Am 29. Januar unterzeichnete Trump eine Exekutivanordnung, in der er eine angebliche nationale Notlage erklärt und Staaten, die Kuba mit Erdöl beliefern, mit US-Zöllen droht. Venezuela, einer der wichtigsten Öllieferanten Kubas, hatte seine Lieferungen im Januar eingestellt, nachdem der venezolanische Präsident Nicolás Maduro bei einem Angriff der USA gefangen genommen worden war. Auch Mexiko, zuletzt Kubas größter Ölversorger, stoppte seine Lieferungen nach der Zolldrohung. Kuba ist dringend auf Öl- und Treibstoffimporte angewiesen. Die inländische Förderung von Rohöl deckt nur etwa einen Drittel des Bedarfs.
Auf die Frage, ob Washington die kubanische Regierung ähnlich wie die venezolanische Anfang des Jahres mit einem Militäreinsatz absetzen werde, antwortete Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One: „Ich glaube nicht, dass das notwendig sein wird.“ Kuba sei „ein gescheiterter Staat“, sagte der US-Präsident. Er drängte Havanna, ein Abkommen mit den USA zu schließen.
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel sprach laut AP von einer „Energieblockade" und erklärte sich zu Verhandlungen mit den USA bereit – allerdings „auf Augenhöhe" und ohne Aufgabe der nationalen Souveränität. Die Folgen des Öl-Engpasses treffen das ganze Land: Banken haben ihre Öffnungszeiten reduziert, drei kanadische Fluglinien strichen Kuba-Flüge, weil die Regierung keinen Treibstoff mehr für landende Flugzeuge bereitstellt. Eine Buchmesse und eine Zigarren-Handelsmesse wurden verschoben.
Mexiko leistet Kuba humanitäre Hilfe
International hat das Vorgehen der USA Kritik hervorgerufen. Die Vereinten Nationen äußerten sich tief besorgt über wirtschaftliche und soziale Krise in Kuba. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk verwies auf die Folgen des Treibstoffmangels für Intensivstationen und Notaufnahmen der Krankenhäuser und die Lagerung temperaturempfindlicher Medikamente und forderte ein Ende der einseitigen Sanktionen. Auch das deutsche Auswärtige Amt äußerte „große Sorge“.
Mexiko schickte zwei Marineschiffe mit rund 814 Tonnen Lebensmitteln und Hygieneartikeln nach Havanna. Präsidentin Claudia Sheinbaum kündigte weitere Lieferungen an. Luisa Alcalde, die Vorsitzende der Regierungspartei Morena, erklärte am Montag laut dem mexikanischen Nachrichtenportal Nación321: „Kuba humanitär zu unterstützen ist kein konfrontativer Akt, sondern Ausdruck von Gerechtigkeit und Solidarität.“ Die Politikerin betonte den Respekt vor der Selbstbestimmung der Völker sowie die friedliche Lösung von Konflikten als Grundsätze der mexikanischen Außenpolitik.
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