Finanzen

Landesregierung: Nachschärfen der Pläne zu Altschulden

Das Brandenburger Finanzministerium hat ein Nachschärfen der Pläne zur Entlastung hoch verschuldeter Kommunen gefordert. „Für eine weitergehende Bewertung de...

dpa
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ARCHIV - Katrin Lange (r, SPD), Brandenburger Ministerin der Finanzen und für Europa, spricht während der Sondersitzung des Landtages Brandenburg.

ARCHIV - Katrin Lange (r, SPD), Brandenburger Ministerin der Finanzen und für Europa, spricht während der Sondersitzung des Landtages Brandenburg.

© Soeren Stache/dpa

Eine Idee ist etwa der seit Langem geforderte Altschuldenfonds. Durch solch einen Fonds sollen die Kommunen von einem großen Teil ihrer Schulden befreit und auch von künftigen Zinsrisiken entlastet werden. Unter anderem die SPD forderte ein solches Modell und verwies auf den Finanzdruck, unter dem die Kommunen stünden - etwa durch den Flüchtlingszuzug.

Im Jahr 2022 betrugen die integrierten kommunalen Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg rund 6,5 Milliarden Euro. „Dabei wurden neben den Schulden der kommunalen Kernhaushalte auch die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen bis in tiefe Beteiligungsstufen abgebildet und den Kommunen zugeordnet“, hieß es in einer Erklärung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg.

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