Neuer Senat, neue Sitten. Zum ersten offiziellen gemeinsamen Auftritt erschien die Berliner Landesregierung am Dienstag im Anschluss an die Senatssitzung gleich zu viert: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nahm Platz, ebenso Innensenatorin Iris Spranger (SPD), Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Feuerwehrchef Karsten Homrighausen. Alle sagten mehr oder weniger dasselbe.
Der Andrang lag natürlich an dem besonderen Thema: Hinter dem Senat liegt der 1. Mai, und der erfordert nun einmal ein besonderes Vorgehen.
Den Anfang machte der wenige Tage zuvor in qualvoller Prozedur gewählte Regierende Bürgermeister Kai Wegner. Man sei „richtig kraftvoll“ gestartet, sagte er mit ironischem Unterton, dies sei schließlich bereits die dritte Senatssitzung innerhalb von vier Arbeitstagen, Konstituierung und Vereidigung der Staatssekretäre inklusive. Nein, das sei künftig „nicht der übliche Turnus“. Auch eine andere Feststellung war Wegner wichtig. Er sitze nun zum ersten Mal an diesem Platz und „wahrscheinlich nicht zum letzten Mal“.
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Natürlich nicht zum letzten Mal. Seit Langem ist die Pressekonferenz nach der alldienstäglichen Senatssitzung die Gelegenheit, die Politik der Landesregierung, die Stadt und nicht zuletzt sich selbst zu verkaufen.
Besonders aktiv – manche sagen: übergriffig – hielt Wegners Vorgängerin Franziska Giffey diese Bühne besetzt. Bereits bei erster Gelegenheit hatte es die erste Frau im Amte so angekündigt. Sie hatte dabei ihren oft müde wirkenden Vorgänger Michael Müller vor Augen, der so gar nicht zum Verkäufer Berlins geboren schien.
Die Grünen ärgerten sich öffentlich über Franziska Giffey, die Linken hinter den Kulissen
Ob Corona oder Flüchtlinge, Giffey war fast immer mindestens mit dabei. Der Senat sprach – und spricht – offiziell mit einer Stimme, und diese Stimme war fast immer die von Franziska Giffey. Vor allem die Grünen sahen diese Omnipräsenz bald kritisch, während die Linken hinter den Kulissen die Augen rollten.
Kai Wegner will es anders machen. Er wolle nicht bei jeder Pressekonferenz dabei sein. Stattdessen sei es „wichtig, den Fachsenatoren Podium und Möglichkeiten zu geben“.
Das sind neue Töne. Allein die Erkenntnis, dass es sich bei der Pressekonferenz um ein „Podium“ handelt, ist neu.
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