Kultursenator

Lederer: SPD verzichtet auf progressive Mehrheiten

Der Linke-Spitzenkandidat bei der Wiederholungswahl, Berlins Kultursenator Klaus Lederer, hat die Entscheidung der SPD-Spitze für Koalitionsverhandlungen mit...

dpa
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Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Senator für Kultur.

Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Senator für Kultur.

© Fabian Sommer/dpa

„Die Verantwortung dafür trägt allein die SPD“, sagte Lederer, auch wenn die SPD versuche, Grünen oder Linken mit Blick auf die Sondierungen Vorwürfe zu machen. „Es gibt nichts Unüberwindliches, nichts, was man nicht auch miteinander in der Lage wäre, hier umzusetzen, auch von den großen Herausforderungen der Stadt.“

Er habe im Nachhinein den Eindruck, darum sei es Giffey nie gegangen. „Sie hat nicht die Stadt im Blick, sondern die Lage ihrer eigenen Partei im Jahr 2026.“ Das ist der Zeitpunkt der nächsten regulären Wahl. Er erwarte, dass die Parteien der neuen Koalition „relativ schnell in gegenseitige Blockade verfallen“. Dann sei die Linke gefragt, „gute Oppositionsarbeit zu machen“.

Lederer wollte nicht sagen, ob die Linke weiter zu Gesprächen zur Verfügung stehe. „Die Frage stellt sich jetzt glaube ich nicht.“

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