Hassan Ruhani hat noch nicht gelernt, sich kurz zu fassen. Am Sonntagmorgen benötigte Irans Präsident nicht weniger als sieben Twitter-Nachrichten, um den Genfer Verhandlungserfolg zu preisen. Doch ein bisschen Geschwätzigkeit wird man ihm an diesem Tag wohl nachsehen. Denn es stimmt, was er schreibt: „Unzweifelhaft ist das Erreichen dieser Vereinbarung im Interesse aller Länder der Region, des Weltfriedens und des Fortschritts.“
Sicherlich gibt es noch viele Hürden, bevor der Streit um das iranische Atomprogramm endgültig beigelegt ist. Sicher werden sich die Vertragspartner selbst über das, was an diesem Wochenende unterzeichnet wurde, noch heftig streiten. Das Risiko ist groß, dass die für 2014 geplante zweite Runde der Verhandlungen platzt. Nicht nur Israel und Saudi-Arabien sind gegen die Vereinbarung, auch in den USA sind große Teile des Kongresses extrem skeptisch. Und im Iran gibt es mächtige Gruppen wie die Revolutionsgarde, die von der Konfrontation leben.
Und doch hat Ruhani mit seinen großen Worten Recht. Wo die Welt noch vor Jahresfrist fürchtete, ein israelischer Luftangriff könnte die gesamte Region in den Krieg stürzen, besteht nun Hoffnung auf einen friedlichen Interessensausgleich. Mehr noch: es ist bereits das zweite Mal in kurzer Zeit, dass sich im Nahen und Mittleren Osten unerwartet etwas zum Besseren wendet. Nicht einmal drei Monate ist es her, dass Syrien gegenüber der Weltgemeinschaft in die Zerstörung seiner Chemiewaffen einwilligte. Auch das hätte vorher niemand für möglich gehalten, schon gar nicht mitten in einem Bürgerkrieg.
In beiden Ländern spielte Druck eine große Rolle. Das Assad-Regime in Syrien hat nur deshalb auf seine Chemiewaffen verzichtet, weil es mit einer westlichen Intervention oder massiver westlicher Unterstützung für die Rebellen rechnen musste. Im Falle Irans haben die brutalen amerikanischen und europäischen Wirtschaftssanktionen dazu beigetragen, dass die Führung im Atomstreit einlenkte. Wie sich die Umstände verändern: Ruhanis Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad hatte die Sanktionen noch genutzt, um die Wut der Iraner auf die USA zu schüren und seine eigene Macht zu stärken.
Ruhani ist anders. So erstaunlich es ist, aber selbst in einem so autoritär regierten, für die Welt weitgehend undurchschaubaren Land wie Iran ist es möglich, dass eine undemokratische Wahl einen wirklichen Reformer an die Macht bringt. Ruhani denkt langfristiger und konstruktiver als sein Vorgänger. Er sucht Wege, die Wirtschaft auf die Beine zu bringen und dringend benötigte Arbeitsplätze zu schaffen. Am Sonntagmorgen, ebenfalls über Twitter, äußerte Ajatollah Chamenei, sein vorsichtiges Wohlwollen. „Gottes Gnade und die Unterstützung und die Gebete der iranischen Nation sind ein Element dieses Erfolgs und werden es auch künftig sein“, schrieb Irans oberster Führer.
Nicht nur Syrien und Iran mussten einen Weg einschlagen, um die Wendung zum Besseren zu ermöglichen. Zudem hatten China und Russland endlich zu der Einsicht zu gelangen, dass weder ein chemisch bewaffnetes Syrien noch ein atomar gerüsteter Iran in ihrem Interesse liegt. Vor allem aber musste US-Präsident Barack Obama zeigen, dass er, anders als sein Vorgänger George W. Bush, tatsächlich lieber Kriege beendet, als neue zu beginnen.
Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass Obama ausgerechnet jetzt, wo sein Ansehen daheim und in der Welt auf einen absoluten Tiefststand gesunken ist, seine größten außenpolitischen Erfolge feiert. Vier Jahre nachdem der US-Präsident so voreilig den Friedensnobelpreis verliehen bekam, ist er auf dem besten Wege, ihn sich zu verdienen. Ein Faktor dabei, so möchte man mutmaßen, dürfte die Tatsache sein, dass Obama noch eine Rechnung mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu offen hat. Obama wird gewiss nicht vergessen haben, wie Netanjahu ihn wegen seiner Nahostinitiativen öffentlich demütigte. Warum sollte er jetzt auf dessen Warnungen vor einem Abkommen mit dem Iran eingehen?
Zumal persönliche Beziehungen in der Politik zwar wichtig sind, materielle Rahmenbedingungen aber noch mehr. Erdöl, jenes schwarze Gold, um das so viele Kriege geführt worden sind, hat viel von seinem überragenden strategischen Wert verloren. Die Tatsache, dass die USA erst das Schiefergas und nun das Schieferöl entdeckt haben und auf dem besten Weg zur energetischen Selbstversorgung sind, revolutioniert das Machtgefüge im Nahen und Mittleren Osten. Der Einsatz der Weltmächte bei diesem Spiel hat sich ermäßigt. Das erst hat den Weg für die Diplomatie frei gemacht – einen Weg, der hoffentlich noch viel weiter führt.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: briefe@berliner-zeitung.de