Es musste wohl erst eine Frau kommen. Eine Frau vor allem, von der selbst Gutwillige raunten, dass sie von der Sache nichts verstünde. Eben. Genau das könnte sich nun als Ursula von der Leyens großer Vorteil erweisen – jedenfalls, wenn es darum geht, jenen, pardon, Saustall auszumisten, zu dem sich das Verteidigungsministerium, Abteilung Rüstungsmilliarden, über Jahrzehnte entwickelt hat.
Eine gestandene Wehrexpertin (wie sie dem zuständigen Bundestagsausschuss in der vorigen Wahlperiode vorsaß) hätte zur einschlägigen Gemeinschaft gehört. Ihr wäre die notwendige Unbefangenheit abgegangen, einfach mal nachzufragen: Sagt mal, liebe Leute, was bedeuten eigentlich diese ganzen Floskeln, die ihr mir da vortragt? Funktioniert das neue Waffenwunderwerk nun oder hofft ihr es nur? Sind das die gesamten Kosten oder kommt da noch etwas hinzu? Und so weiter.
Es ist der Politikerin Ursula von der Leyen hoch anzurechnen, dass sie nicht der Versuchung erlegen ist, die Expertin im Schnelldurchgang zu spielen. Vielmehr nimmt sie sich offenbar das Kind aus Hans Christian Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ zum Vorbild. Die Ministerin verweigert sich dem Gruppenzwang der Huldigung an das „So haben wir’s immer gemacht“. Sie schreckt nicht davor zurück, öffentlich auszusprechen, dass die Rüstungsplaner der Bundeswehr nackt dastehen.
Doch halt, ehe das Lob in eine Heiligsprechung zu Lebzeiten ausartet! Ursula von der Leyen ist keineswegs naiv. Sie ist vor allem nicht so naiv wie die angeblichen Fachleute, die meinen, sie könnten so weiterwursteln wie sie es seit den Zeiten des Kalten Krieges gewöhnt waren – frei nach der Devise: Neue Waffen sind eben nötig. Und wenn die Entwicklung länger dauert? Wenn all die schöne neue Waffenwelt teurer wird? Keine Bange, das kriegen wir schon hin! Im Zweifel helfen uns die Freunde aus der produzierenden und profitierenden Industrie mit ihren „Sachzwängen“. So ist ein System entstanden, das für den Infanteristen im Felde lebenswichtig sein kann: Täuschen, Tricksen, Tarnen. Für demokratisch legitimierte Verteidigungspolitik ist es tödlich. Von der Leyen ist aber nicht lebensmüde.
Am Schicksal ihres Vorgängers Thomas de Maizière konnte die Ministerin ohne fachliche Vorbildung studieren, was es heißt, sich in die Hände der Fachleute zu begeben. Der kam aus einer Soldatenfamilie. Obendrein verstand er wie wenige in der Regierung etwas von Verwaltung. Deswegen hat er ja begonnen, den Apparat der Rüstungsbeschaffung zu verändern – vorsichtig, wie das administrativ erfahrene Menschen zu tun pflegen. Es hätte ihn politisch fast den Kopf gekostet.
Ursula von der Leyen versucht es anders. Und bedient sich einer Waffe, deren Verwendung sie in ihren zivilen Ministerien, Familie und Arbeit, perfektioniert hat: Sie mobilisiert die Öffentlichkeit! So deutlich wie sie hat noch keine ausgesprochen, was die meisten Menschen ohnehin längst vermuten: Die Militärfuzzis führen uns hinter die Fichte! Die Ministerin ist aber auch erfahren genug, sich nicht das ganze Haus zum Feind zu machen. Sie sucht das Bündnis mit den Fachleuten, die wirklich die Sachen bearbeiten, um die es geht. Die leiden nämlich oft unbeschreiblich, wenn ihre kritischen Vermerke zum Stand eines Projekts auf dem Dienstweg nach oben in ihr Gegenteil verkehrt werden.
Aber mehr als einen Anfang hat von der Leyen nicht gemacht. Kann sie auch nicht, keine hundert Tage nach Amtsantritt. Die wirklichen Probleme beginnen nämlich erst jetzt. De Maizière hat die Reform des Beschaffungsapparates immerhin in über zwei Jahren nicht geschafft. Nach von der Leyens Beginn mit publikumswirksamem Paukenschlag, geht es nun ins Gestrüpp der Umsetzung. Nicht umsonst hat einst sogar US-Präsident Dwight D. Eisenhower, ein ehemaliger General, in seiner Abschiedsrede vom Weißen Haus vor dem „militärisch-industriellen Komplex“ gewarnt hat. 1961 war das.
Im Jahr 2014 wird von der Leyen die Macht der Verschmelzung einschlägiger Interessen noch zu spüren bekommen. Dass der Markt geschrumpft ist, hat die Sitten im Kampf um die knapper werdenden Mittel nicht verbessert. Bereits nach einer ersten Prüfung hat die Ministerin begriffen, wie schwer es ist, gemäß ihrem Amtseid Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. Denn das Dickicht der Verträge ist für die meisten Projekte so unübersichtlich, dass sie nicht ausschließen kann, Verträge erfüllen zu müssen, die sicher nicht dem Wohle des Volkes dienen. Die Steuerzahler können nur hoffen, dass ihr nach dem spektakulären Auftakt nicht bald die Puste ausgeht.
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