Der umstrittene Wunschkandidat des designierten US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Justizministers steht nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe seine Bereitschaft zurück, das Amt in der neuen Regierung zu übernehmen, teilte Matt Gaetz nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit.

Er zog damit offenbar Konsequenzen aus einer Untersuchung des Bundes gegen ihn. Ihm wird Sexhandel vorgeworfen, was Zweifel an seiner Eignung aufkommen ließ.

Nach Informationen der New York Times sagte Gaetz Leuten aus seinem Umfeld, er sei nach Gesprächen mit Senatoren und ihren Mitarbeitern zu dem Schluss gekommen, dass es mindestens vier republikanische Senatoren gebe, die seine Nominierung entschieden ablehnten: Lisa Murkowski aus Alaska, Susan Collins aus Maine, Mitch McConnell aus Kentucky und John Curtis aus Utah.

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Matt Gaetz: Keine Zeit mit langwierigem Handgemenge verschwenden

Gaetz begründete seine Entscheidung in einer Stellungnahme wie folgt: „Obwohl die Dynamik stark war, ist es klar, dass meine Bestätigung zu Unrecht zu einer Ablenkung von der wichtigen Arbeit des Übergangs Trump/Vance wurde ... Es gibt keine Zeit, die mit einem unnötig langwierigen Handgemenge in Washington verschwendet werden darf, daher werde ich meine Kandidatur als Generalstaatsanwalt zurückziehen. Trumps Justizministerium muss am ersten Tag an Ort und Stelle und bereit sein.“

Trump hatte den rechten Hardliner Gaetz am 13. November für den wichtigen Posten des Justizministers nominiert. In den Tagen danach regte sich schnell massive Kritik an dieser Entscheidung, da Gaetz offenbar selbst mit dem Gesetz und den Regeln des Kongresses in Konflikt geraten war.

Wie reagiert Donald Trump auf den Rückzug von Matt Gaetz?

Gaetz informierte Trump am späten Donnerstagmorgen über seinen Rückzug, wie Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, ABC News berichteten. Trump, der persönlich Abgeordnete angerufen hatte, um Unterstützung für Gaetz zu gewinnen, gab eine Erklärung ab, in der es hieß, er schätze Gaetz‘ „jüngste Bemühungen“, die Zustimmung des Senats zu erhalten, und der Rückzug sei seine Entscheidung gewesen. „Er hat seine Sache sehr gut gemacht, wollte aber gleichzeitig keine Ablenkung für die Regierung sein, für die er großen Respekt hat“, so Trump. „Matt hat eine wundervolle Zukunft und ich freue mich darauf, all die großartigen Dinge zu sehen, die er tun wird!“

Der 78-Jährige, der die Wahl am 5. November für sich entschieden hatte, hat bereits fast alle Nominierungen für sein künftiges Kabinett bekannt gegeben, einige davon sind hochumstritten. Der Besetzung der Ministerposten muss der US-Senat zustimmen, in dem Trumps Republikaner bei der Wahl die Mehrheit zurückerobert haben.

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Matt Gaetz: Trumps „verrückte“ Personalentscheidung löst heftige Reaktionen aus

Gaetz vertrat als Kongressabgeordneter Rechtsaußen-Positionen und verbreitete rechte Verschwörungserzählungen. Im März 2021 leitete der Ethikausschuss des Kongresses eine Untersuchung gegen den glühenden Trump-Verehrer ein. Dabei ging es um den Verdacht auf Unterschlagung von Wahlkampfgeldern, illegalen Drogenkonsum sowie anstößiges Verhalten.

Laut CNN zeigte Gaetz Nacktfotos von Frauen herum, mit denen er angeblich Sex hatte. Auch wurde gegen Gaetz zeitweise wegen Verdachts auf sexuellen Missbrauch einer Minderjährigen ermittelt. Am Tag seiner Nominierung legte der Jurist aus Florida dann sein Mandat als Abgeordneter nieder. Seither gab es Streit darum, ob der Bericht des Ethikausschusses veröffentlicht werden sollte oder nicht.

Die Frau, die behauptet, sie habe im Alter von 17 Jahren Sex mit Gaetz gehabt, sagte dem Ethikkomitee des Repräsentantenhauses, sie habe 2017 auf einer Party zwei sexuelle Begegnungen mit ihm gehabt, berichtete CNN am Donnerstag. Die andere Frau, die zu diesem Zeitpunkt bereits erwachsen war, bestritt dem Bericht zufolge, an der angeblichen zweiten Begegnung teilgenommen zu haben. (mit AFP)