BERLIN, 12. Mai. Peter Struck ist sauer. Was der an der Münchner Bundeswehr-Universität lehrende Historiker Michael Wolffsohn am Mittwoch voriger Woche in die Welt gesetzt hat, das sei, sagt der Bundesverteidigungsminister an diesem Mittwochabend, "in keiner Weise tolerabel und akzeptabel". Auf die Frage, ob Folter unter Umständen gerechtfertigt sei, hatte Wolffsohn vor einer Woche der ntv-Moderatorin Sandra Maischberger geantwortet: "Als eines der Mittel gegen Terroristen halte ich Folter oder die Androhung von Folter für legitim." Seine Begründung: Terror habe "mit den normativen Grundlagen unserer zivilisierten Ordnung überhaupt nichts mehr zu tun". Struck stellte dann gegenüber der gleichen Fernsehjournalistin klar, dass Wolffsohn damit den Boden des Grundgesetzes verlassen habe. Er lasse "alle rechtlichen Möglichkeiten" prüfen, den Professor von der Bundeswehrhochschule zu werfen. Bekannt geworden war Wolffsohns Entgleisung dem Minister erst dieser Tage. Der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer hatte in einem Brief an das Verteidigungsministerium um Aufklärung gebeten, nachdem sich Wolffsohn im Internet-Forum des Fernsehsenders ntv nur halbherzig entschuldigt hatte. Es sei ihm offenbar nicht gelungen, "meine wissenschaftlich-theoretischen Überlegungen klar genug von den tagespolitischen Ereignissen und Bildern aus dem Irak und Guantanamo zu trennen". Er verurteile Folter grundsätzlich. Der Bundeswehrführung aber reicht das nicht. Sie reagiert allergisch auf jeden Verdacht, dem Offiziersnachwuchs könnte ein uneindeutiges Verhältnis zur Folter nahe gebracht werden. So erklärte Struck am Mittwoch: "Ein deutscher Soldat foltert niemanden". Das könne er sagen, weil die Soldaten nach dem Prinzipien der Inneren Führung der Bundeswehr lernen würden, "dass sie rechtswidrige Befehle nicht befolgen dürfen". Als Staatsbürger in Uniform müssten sie sich verweigern, wenn ein Offizier anordnen würde, Gefangene inhuman zu behandeln. Ganz so sicher sind nicht alle. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold etwa gibt sich vorsichtig: "Krieg führt immer zur Verschiebung von Maßstäben der Menschlichkeit", sagt Arnold der Berliner Zeitung. "Niemand wird für jeden die Hand ins Feuer legen können." Auch Arnold aber glaubt, dass Exzessen wie denen im Irak durch das Prinzip der Inneren Führung vorgebeugt werde. Bundeswehr-Soldaten könnten sich gegen Befehle zur Wehr setzen; sie hätten sogar die Pflicht, eine Anweisung zur Folter zurückzuweisen und anzuzeigen. Arnold sieht sich zugleich darin bestätigt, dass der Bundestag derzeit das Prinzip der Inneren Führung fortzuentwickeln versucht. Seit Mitte vergangenen Jahres ist ein Unterausschuss mit der Frage beschäftigt, wie die Realität der Inneren Führung in den Zeiten des Umbaus der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee verändert werden muss. "Wir sehen, dass diese Weiterentwicklung jetzt wichtiger wird", sagte Arnold. Einen technischen Anlass allerdings gibt es nicht. Derzeit hält die Bundeswehr nirgendwo Kriegsgefangene fest. Den Verdacht, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan Gefangene einfach an die Amerikaner überstellt hätten, wies Peter Struck zudem zurück: Auch dies wäre völkerrechtlich nicht erlaubt.------------------------------Wolffsohn: Gern kontrovers // Foto: Als deutsch-jüdischer Patriot bezeichnet sich der Zeithistoriker Michael Wolffsohn (Foto) selbst; Kritiker beschimpfen ihn als Vorzeigejuden der deutschen Rechtsradikalen.Mehr Nationalbewusstsein empfiehlt Wolffsohn zu Gunsten normalerer deutsch-israelischer Beziehungen; der Holocaust sollte Vergangenheit werden dürfen, schrieb er.Streitbar zeigt sich Wolffsohn gern: Er griff Ignatz Bubis an und verteidigte Steffen Heitmann. Er selbst blieb trotzdem Ziel antisemitischer Drohungen.------------------------------Foto: Deutsche Soldaten vor dem Abflug in den Kosovo. Die Bundeswehr hat zwar immer mehr Auslandseinsätze, Kriegsgefangene bewacht sie aber bisher nicht.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: briefe@berliner-zeitung.de