Ein noch für Mittwoch anvisiertes Treffen zwischen der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und US-Außenminister Marco Rubio ist offenbar abgesagt worden. Wie das Nachrichtenportal Euronews berichtet, wird das Treffen auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt während Kallas' offiziellen Besuchs in Washington stattfinden. Kallas, die bereits in der US-Hauptstadt angekommen war, werde Rubio „aus terminlichen Gründen nicht treffen. Sie haben sich zuletzt während der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen“, sagte ihr Sprecher gegenüber dem Portal.

Kallas flog demnach in die amerikanische Hauptstadt in der Erwartung, ihren Amtskollegen zu treffen und Donald Trumps Vorstoß zur Aufnahme von Friedensverhandlungen mit Russland und der Ukraine zu erörtern. Die Gespräche, die dazu bislang unter Ausschluss der Ukraine und der EU stattgefunden haben, hatten zu Kritik und Verunsicherung in der EU geführt. Am Mittwoch kündigte Russland ein weiteres Treffen mit den USA in Istanbul dazu an. Kallas wollte nun in Washington Möglichkeiten für die Europäer sondieren, sich an den Ukraine-Gesprächen zwischen den USA und Russland zu beteiligen.

Zum Hintergrund der Versetzung der EU-Vertreterin gab es zunächst keine offiziellen Angaben des US-Außenministeriums. Als mögliche Erklärung gilt in Brüssel, dass die EU zuletzt federführend dabei war, in der UN-Vollversammlung eine Beschlussvorlage der US-Regierung zum Krieg in der Ukraine, in der Russland nicht als Aggressor genannt wird, zu verhindern.

Ukraine-Gespräche: Kallas forderte Einbindung in diplomatischen Prozess

Die EU-Chefdiplomatin hatte das Vorgehen des Weißen Hauses zuvor kritisiert und bezeichnete die dem Kreml angebotenen Zugeständnisse als eine Form der Beschwichtigung und forderte, dass sowohl die Ukraine als auch Europa eng in den beginnenden diplomatischen Prozess eingebunden werden. „Ich habe sehr deutlich gemacht, dass kein Abkommen ohne uns, ohne die Ukraine oder ohne Europa in der Praxis funktionieren wird – und das gilt auch für die Vereinigten Staaten, die mit uns zusammenarbeiten müssen“, sagte Kallas am Montag bei der Ankündigung des Treffens mit Außenminister Rubio. „Ein schlechtes Abkommen für die Ukraine ist ein schlechtes Abkommen für Europa, aber es ist auch ein schlechtes Abkommen für Amerika.“

Am Montag hatte der französische Präsident Emmanuel Macron mit Trump im Weißen Haus beraten und danach von Fortschritten gesprochen. Am Donnerstag wird der britische Premierminister Keir Starmer in Washington erwartet. Beide hatten zuletzt ihre Bereitschaft signalisiert, ein mögliches Friedensabkommen in der Ukraine mit Truppen vor Ort abzusichern.

Die EU-Institutionen tun sich bisher laut Diplomaten dagegen schwer mit Kontakten zur neuen US-Regierung. Statt mit Rubio stehen für Kallas nun offenbar Termine mit anderen Vertretern aus Trumps Umfeld in Washington an. (mit AFP)