Ukraine

Nach Nein der Ukraine zu EU-Beitritt mit Agrarschranken: Jetzt reagiert Brüssel

Die Ukraine lehnt einen EU-Beitritt mit dauerhaften Agrarschranken ab. Jetzt antwortet Brüssel auf die Absage. Doch eine entscheidende Frage bleibt offen.

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Ursula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj: Brüssel lässt Kiews Forderung nach befristeten Agrarschranken offen.

Ursula von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj: Brüssel lässt Kiews Forderung nach befristeten Agrarschranken offen.

© Michael Kappeler/dpa

Die EU-Kommission bekräftigt nach Kiews Widerstand die Prüfung von Agrarbeschränkungen für die Ukraine. Auch nach einem EU-Beitritt könnte das Land nur begrenzt Agrarhilfen erhalten und bestimmte Lebensmittel auf dem europäischen Markt verkaufen. Das erklärt der Kommissionssprecher Guillaume Mercier auf Anfrage dieser Zeitung. Ob solche Grenzen ausschließlich vorübergehend gelten würden, lässt er hingegen auch auf ausdrückliche Nachfrage offen.

Die Berliner Zeitung hatte bereits am Montag über die Kommissionspläne berichtet. Am Dienstag folgte Kiews Absage an eine Mitgliedschaft mit dauerhaften Handelsschranken: Übergangsregeln seien möglich, müssten aber ein festes Enddatum haben, betonte der ukrainische Agrarminister Taras Vysotskyi gegenüber Politico. Brüssel verweist nun auf weitere Verhandlungen. Eine Zusicherung für die von der Ukraine verlangte Befristung enthält die Antwort nicht.

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