Die Angebote der Neuköllner Volkshochschule und der Musikschule sind für ein weiteres Jahr gesichert. Das Bezirksamt Neukölln hat beschlossen, die Vertragsstrukturen fortzuführen. Zuvor wurde intensiv geprüft, die arbeitsrechtliche Situation durch eine Neustrukturierung verbessert werden könnte, wie die SPD-Fraktion Neukölln auf Facebook mitteilte. 

„Allein an unserer Neuköllner Musikschule Paul Hindemith sind neben 26 Festangestellten auch 180 Honorarkräfte tätig – an der Volkshochschule sind es knapp 400 Honorarkräfte“, so die SPD-Fraktion auf Facebook. „Da nach dem sog. Herrenberg-Urteil von 2022 Honorarverträge bundesweit in Frage gestellt wurden, war eine Entscheidung notwendig.“

Herrenberg-Urteil von 2022 sorgt für Kritik

Durch das Urteil müsse laut Bezirksamt grundsätzlich geklärt werden, in welchen Fällen Musiklehrerinnen und -lehrer als Honorarkräfte beauftragt oder fest angestellt werden. Mit dem aktuellen Beschluss in Neukölln können nun die Lehraufträge vergeben und die bestehenden Verträge mit den Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden. 

„Wir brauchen eine Perspektive für die Musikschule, für die Lehrkräfte genauso wie für die vielen Kinder und Jugendlichen in Neukölln, die die vielfältigen Angebote der Musikschule wahrnehmen wollen“, sagte Bezirksstadträtin Karin Korte (SPD).

Quelle: SPD Neukölln auf Facebook