Die WerteUnion ist in den kommenden Wochen in Person von Dirk Spaniel im Bundestag vertreten. Der Ex-AfD-Abgeordnete kündigte jetzt seinen Wechsel zur Maaßen-Partei an, die vor knapp einem Jahr vom ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten gegründet wurde.
„In der AfD musste ich erleben, wie freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und durch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern ersetzt werden. Die WerteUnion ist derzeit die einzige Kraft, der ich mittelfristig zutraue, eine seriöse und ehrliche Politik in Deutschland umzusetzen“, so Spaniel in einem ersten Statement.
Parteichef Hans-Georg Maaßen, der seine Partei als liberalkonservativ verortet sieht, sagte weiter: „Kompetenz und politische Gestaltungskraft sind in der WerteUnion stets hochwillkommen. Besonders in den Bereichen Energie und Verkehr wird Dr. Spaniel unser Team mit seiner Expertise definitiv bereichern!“
WerteUnion in Berlin nicht zur Bundestagswahl zugelassen
Wenn am 23. Februar der neue Bundestag gewählt wird, wird die WerteUnion in Berlin nicht auf dem Wahlzettel zu finden sein. Sie gehört neben den Piraten oder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zu einer Liste von insgesamt sieben Parteien, die der Landeswahlausschuss nicht für den Urnengang zuließ. Als Grund wurde unter anderem genannt, dass mehrere dieser Parteien nicht die nötige Zahl von jeweils 2000 Unterstützerunterschriften erreichten.
Piraten-Partei in Berlin nicht zu Bundestagswahl zugelassen: Das ist der Grund
Abgelehnt wurde die WerteUnion auch in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern oder Niedersachsen. In Nordrhein-Westfalen wiederum darf die Maaßen-Partei, der auch Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen angehört, antreten.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: briefe@berliner-zeitung.de