Der Auftakt dieses Besuchs hat auch eine bizarre Note. Da haben Barack Obama und Angela Merkel schon zwei Tage auf dem G8-Treffen in Nordirland miteinander verbracht – und dann reisten sie am Dienstag getrennt nach Berlin. Und wollten auch den Abend fein getrennt verbringen, so weit man das bei all der Geheimhalterei herausbekommen konnte. Nach richtig dicker Freundschaft sieht das nicht aus.
Nur ungefähr eine halbe Stunde lag zwischen dem Abflug der Präsidenten- und der Kanzlerinnenmaschine gen Berlin. Hier musste Angela Merkels Flugzeug immerhin nicht in Schönefeld landen, obwohl Obamas Tross sämtliche Stellplätze auf dem militärischen Teil des Flughafens blockiert. Und doch ist klar: Da treffen Mr. Superwichtig und Mrs. Nichtganzsowichtig zusammen.
Nur eine recht kleine Geste erlaubte sich die Bundesregierung, um ihr Selbstbewusstsein zu demonstrieren. Zum stillen Empfang, wie das im Diplomatendeutsch heißt, des mächtigsten Politikers der Welt schickte sie am Dienstagabend den Außenminister. Immerhin. Ursprünglich war für diese Aufgabe nur der Protokollchef vorgesehen. Aber das war dann wohl doch zu wenig.
Obama trifft in Berlin auf ein merkwürdig diffuses Stimmungsbild. So lange hat die Bundesregierung daran gearbeitet, den Präsidenten zu einem Besuch in der deutschen Hauptstadt zu bewegen, und in den ganzen vier Jahren seiner ersten Amtszeit hat das nicht geklappt. Nun schien es sich für Merkel so schön zu fügen. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl der gemeinsame Auftritt mit dem gerade in Deutschland lange wie ein Popstar gefeierten Barack Obama, die mächtigste Frau der Welt an der Seite des mächtigsten Mannes, diese Symbolik, all die schönen Bilder, von denen ihr Regierungssprecher schon schwärmte – besser hätte es sich kein Wahlkampfplaner ausdenken können.
Diese Szenen wird es ja auch geben. Doch die Begeisterung über den Besuch des einstigen Hoffnungsträgers ist einer gewissen Beklemmung gewichen. Es kommt der Präsident eines Landes, das den weltweiten Kampf für Freiheit und Demokratie stets auf den Lippen führt. Das sich jedoch unter der Führung Barack Obamas von der herkömmlichen Kriegsmacht seines Vorgängers George W. Bush zu einer Art Cyber-Kriegsmacht gewandelt hat, die nicht weniger aggressiv auftritt.
Ein Friedensnobelpreisträger, der vermutete Terroristen in Pakistan per ferngesteuerter Drohnen töten lässt; ein demokratisch gewählter Präsident, der seinen Geheimdienst das größte und umfassendste Überwachungssystem betreiben lässt, das bisher vorstellbar war. Ein Gast, dessen Gastland zu den am stärksten ausgespähten Nationen zählt. Da fällt nun schon viel Schatten auf die Lichtgestalt. Und auf seinen Besuch in Berlin.
Manche US-Präsidenten sind in Berlin mit großen Protestdemonstrationen empfangen worden, andere mit freundlichem Desinteresse, allein Kennedy mit Begeisterung. Obama wird von vielen wie eine enttäuschte Liebe empfangen. Doch ist die einstige Euphorie noch nicht in Zorn umgeschlagen, der die Menschen auf die Straße treibt. Zu einer Demonstration kamen am Montag in Berlin kaum tausend Leute zusammen.
Aber die Protestformen haben sich gewandelt, auch sie sind von der Straße ins Internet gezogen. Mehr als 28.000 Unterstützer innerhalb von vier Tagen hat eine Petition im Netz gefunden, in der die Bundeskanzlerin aufgefordert wird, Barack Obama am Brandenburger Tor ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass Deutschland die Überwachung durch Programme wie Prism nicht toleriere. Auch solle sie sich gegen die Strafverfolgung des Informanten Edward Snowden aussprechen. Es sei eine bittere Ironie, dass Obama am Brandenburger Tor rede, das 1989 zum Symbol für das Ende eines Überwachungsstaates geworden sei.
So wird Angela Merkel nicht nur an schöne Bilder denken können, sondern auch einen angemessenen Ton finden müssen, mit dem sie die Interessen der Deutschen gegen die Allmachtfantasien dieses Präsidenten vertritt, den viele doch immer noch als ihren Freund betrachten möchten.
Roger Cohen, der einflussreiche Kolumnist der New York Times, ahnt, was auf Obama in Berlin zukommt. Der Präsident werde in einen „deutschen Sturm“ (german storm) laufen, wenn er am Brandenburger Tor seine Rede halten wird. Normalerweise sei Deutschland ja ein angenehmer Ort für US-Präsidenten. Dieses Mal werde das anders sein. Nach den Erfahrungen mit den Nazis und der Stasi gebe es kein Land, in dem die Privatsphäre so wichtig genommen werde wie hier. „Wenn schon die deutsche Bürokratie beginnt, über monströses amerikanisches Verhalten zu reden, dann sollte man aufmerken“, schreibt Cohen.
Noch weiß man nicht, wie Barack Obama auf die Vorwürfe in Berlin reagieren wird. Aber er hat in einem Interview angedeutet, wie seine Argumentation aussehen könnte. Um sicher leben zu können, müsse man Kompromisse eingehen, sagte er in einem Interview mit dem US-Sender PBS. Der Präsident zog darin einen Vergleich der umstrittenen Datenschnüffelei zu Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen. Heutzutage gebe es dort strengere Kontrollen als früher, sagte Obama: „Ich denke nicht, dass jemand sagt, wir sind nicht mehr frei, weil wir Kontrollpunkte an Flughäfen haben.“
Zudem sei das Programm transparent, fuhr Obama fort. Der US-Kongress sei informiert und habe der Überwachung zugestimmt. Nicht zuletzt werde der Geheimdienst NSA von einem unabhängigen Gericht beaufsichtigt – welches indes hinter verschlossenen Türen tagt. Das Programm Prism, mit dem die digitale Kommunikation weltweit kontrolliert und gespeichert werden kann, sei gegen Ausländer gerichtet, die Verbindungen zum Terrorismus oder zum Cyberhacking hätten, sagte Obama weiter. Und er habe die Dienste nunmehr angewiesen, nach Möglichkeit mehr Informationen über die Spähprogramme freizugeben.
Klingt das alles überzeugend, wird sich Angela Merkel damit zufriedengeben? Wird dann alles wieder gut sein zwischen Barack Obama, dem stolpernden Helden, und den Deutschen? Der Kolumnist Roger Cohen glaubt das nicht. Die Aussage Obamas, dass die Überwachung nach US-Standards legal sei, werde den deutschen Gastgebern nicht ausreichen: „Das ist eine Krise der amerikanischen Glaubwürdigkeit.“
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