Der Ökonom Enzo Weber hat mit einem Beitrag auf der Plattform LinkedIn für Aufsehen gesorgt. Dort forderte er: „Wir brauchen mehr Bürgergeld-Empfänger!“ Gemeinsam mit Kerstin Bruckmeier fordert Weber in der Fachzeitschrift Wirtschaftsdienst eine umfassende Reform des Sozialstaats. 

Ziel ist, „Sozialleistungen aus einer Hand“ zu organisieren und dabei sowohl die Erwerbsanreize als auch die Unterstützung zu verbessern. „Der Sozialstaat könnte eine Entbürokratisierung gebrauchen“, so Weber und Bruckmeier.

Ökonom fordert integriertes System bei Sozialleistungen

„Zunächst kommt es auf finanzielle Anreize an. Sozialleistungen gibt es nur bei Bedürftigkeit. Sie sinken also, wenn Menschen mit Erwerbseinkommen stärker auf eigenen Beinen stehen“, so Weber. Doch es sei häufig der Fall, dass mehr Erwebrseinkommen kaum zu mehr Nettogesamteinkommen führe. Weber nennt dazu ein Beispiel: Wer in Deutschland Bürgergeld bezieht, habe ab einem Einkommen von 1000 Euro kaum noch finanziellen Zugewinn – ab 1200 Euro werde das Einkommen sogar vollständig angerechnet. Weber schlägt stattdessen einen durchgängigen Selbstbehalt von 30 Prozent für alle Einkünfte im Leistungsbezug vor. Das würde bedeuten, dass ein Drittel jedes zusätzlich verdienten Euros nicht angerechnet wird.

Ein integriertes System aus Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag könne dagegen für den Einzelnen transparente Regeln für die Anrechnung des Erwerbseinkommens erreichen, so Weber. Neben finanziellen Anreizen bei den passiven Leistungen komme es auch auf die aktive individuelle Betreuung an. „Dabei geht es um Beratung und Vermittlung, Zugang zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und soziale Dienstleistungen“.

Aktive Leistungen seien auch für Geflüchtete zentral. So habe die Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Sprachprogrammen positive Effekte auf die Verdienste und Beschäftigung. „Frühzeitige Arbeitsmarkt- und Berufsberatung durch die Jobcenter oder Arbeitsagenturen steht in positivem Zusammenhang mit folgender Erwerbstätigkeit der Geflüchteten“. Schnittstellenprobleme zwischen den Leistungen sollten beseitigt werden. So ließe sich auch die Inanspruchnahme etwa von Kinderzuschlag oder Bildungs- und Teilhabeleistungen erleichtern.