Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, sagte Scholz am Montag bei der Chefredaktionskonferenz der Deutschen Presse-Agentur.

Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als Nächstes auf der Tagesordnung. „Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun.“

Der Kanzler erklärte weiter: „Es ist eine sehr weitreichende Waffe. Und das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das weiß auch jeder, der sich mit diesem System auseinandergesetzt hat.“ Er sei verwundert darüber, dass diese Frage immer wieder gestellt werde.

Olaf Scholz: Die Ukraine braucht Munition viel dringender

Er sei „sehr irritiert“ über die „fehlende Balance“ zwischen dem, was jetzt wirklich erforderlich sei, und der Debatte über dieses eine System. „Was der Ukraine fehlt, ist Munition in allen möglichen Längen und Distanzen, aber nicht entscheidend diese Sache aus Deutschland“, sagte er auf Nachfragen zum Thema Taurus. Scholz erklärte weiter, der „Sprech“, es werde gezögert, sei ein Problem in Deutschland. „Ganz viele Menschen schauen abends Fernsehen und hoffen, dass der Kanzler die Nerven behält“, meinte Scholz.

Der Taurus ist einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe. Die Waffen finden auch aus großen Höhen und Entfernungen ihr Ziel und können etwa Bunkeranlagen zerstören. Kanzler Scholz hatte bereits Anfang Oktober entschieden, vorerst keine Taurus-Marschflugkörper an die von Russland angegriffene Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Befürchtung, dass auch russisches Territorium von den Präzisionswaffen mit einer Reichweite von 500 Kilometern getroffen werden könnte.