Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat den EU-Gipfel in Brüssel, den ersten seit dem Amtsantritt von Donald Trump, als „seltsames Treffen“ bezeichnet. Er prognostizierte, dass sich mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus ein Sturm für die Europäische Union zusammenbraue, sein eigenes Land werde sich jedoch um einen Deal mit seinem Verbündeten Trump bemühen.

„In Brüssel sieht jeder den Trump-Tornado kommen, aber die meisten glauben immer noch, dass sie ihm entkommen können. Das werden sie nicht“, schrieb Orbán am Dienstagmorgen auf Facebook. „Donald Trump hat die Welt bereits mit einigen Maßnahmen in 14 Tagen auf den Kopf gestellt“, fügte er hinzu und bezog sich dabei unter anderem auf die illegale Einwanderung und den von ihm sogenannten „Gender-Wahnsinn“. „Alles, was die Brüsseler Bürokraten in den letzten Jahren versucht haben, uns in den Rachen zu schieben, ist also vorbei“, behauptete Ungarns Premierminister.

Budapest, erklärte Orbán weiter, werde versuchen, eine Einigung zu erzielen, um seine Wirtschaftsbeziehungen zu Washington unter Trump aufrechtzuerhalten. „Wir wussten immer, dass Präsident Trump zurückkehren würde, also waren wir vorbereitet“, so der ungarische Premierminister weiter. „Die Brüsseler Elite kann ernten, was sie gesät hat“.

Orbán war einer der ersten ausländischen Verbündeten von Trump. Er hatte ihn bereits bei seiner erfolgreichen Kandidatur für das Weiße Haus im Jahr 2016 unterstützt. Der ungarische Ministerpräsident war im Juli letzten Jahres in die USA gereist, um Trump in seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida zu treffen. Nach dem Treffen lobte er seinen Freund mit den Worten, der Republikaner würde, wenn er zum Präsidenten gewählt würde, den russischen Krieg in der Ukraine beenden. Am Tag nach der US-Präsidentschaftswahl am 5. November brachte Orbán seine Freude über Trumps „schönen Sieg“ zum Ausdruck.

Von der Leyen warnt Trump: EU wird entschieden reagieren

Trump hatte kurz vor dem EU-Spitzentreffen noch einmal deutlich gemacht, dass er Zölle auf Importe aus der EU verhängen will. „Das wird definitiv für die Europäische Union passieren“, sagte er. Zur Höhe der Zölle und zu möglicherweise betroffenen Produktgruppen machte Trump keine konkreten Angaben. Er sagte, es gebe keinen Zeitplan, aber es werde „ziemlich bald“ geschehen.

Von EU-Diplomaten hieß es, die Europäische Kommission habe bereits vor längerer Zeit mögliche Gegenmaßnahmen vorbereitet. Zudem warnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Trump vor neuen Zöllen. „Wenn wir gezielt unfair oder willkürlich behandelt werden, wird die Europäische Union entschieden reagieren“, kündigte von der Leyen in der Nacht zum Dienstag nach dem Spitzentreffen mit den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten in Brüssel an. „Wir sind vorbereitet.“

Zugleich betonte sie, dass eine Eskalation möglichst durch zeitnahe Gespräche verhindert werden soll. Wenn nötig, werde man auch verhandeln. „Zölle erhöhen die Geschäftskosten, schaden Arbeitnehmern und Verbrauchern, schaffen unnötige wirtschaftliche Störungen und treiben die Inflation an“, betonte von der Leyen. „Wir sehen darin nichts Gutes.“ (mit AFP)