Politik

Streit um Parteivorsitz: Droht ein Machtkampf beim BSW in Thüringen?

Katja Wolf, Vorsitzende der Partei in Thüringen, geriet bereits vergangenes Jahr mit Sahra Wagenknecht aneinander. Nun könnte sie ihren Posten verlieren.

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Katja Wolf (BSW) ist Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Thüringen.

Katja Wolf (BSW) ist Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Thüringen.

© Martin Schutt/dpa

Sahra Wagenknecht, Chefin des nach ihr benannten Bündnisses, plant offenbar, die Führung des Thüringer BSW auszutauschen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, kündigte die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing eine Gegenkandidatur zur ersten Vorsitzenden des BSW, Katja Wolf, an – nur zwei Wochen vor dem Landesparteitag.

Im Oktober vergangenen Jahres kam es immer wieder zu Differenzen zwischen Wolf und Wagenknecht. Konkret ging es dabei um die Bildung einer sogenannten Brombeer-Koalition zwischen CDU, SPD und BSW. In dem Streit zwischen Wolf und Wagenknecht schlug sich Wirsing auf die Seite der BSW-Chefin.

Anke Wirsing stellt sich auf die Seite von Wagenknecht

Sie habe nicht die Linke zusammen mit Wagenknecht verlassen, um nach wenigen Monaten den Gründungskonsens des BSW aufzukündigen. Sie kandidiere, um neue Wege zu gehen und „den Schulterschluss mit dem Bundesvorstand“ zu intensivieren, teilte Wirsing mit.

Wolf und ihr Co-Vorsitzender Steffen Schütz teilten mit, dass sie weiter „Führungsverantwortung“ übernehmen wollten. In dem Leitantrag hatten Wolf und Schütz gefordert, dem BSW herkömmliche Parteistrukturen zu geben und somit die Zentralisierung durch die Bundesspitze abzuschaffen.

Bisher werden Mitglieder des BSW nur von der Bundesspitze in die Partei aufgenommen. Wolf und Schütz fordern seit langem, dass die Landesverbände die Entscheidungsmacht darüber haben. Das Thüringer BSW hat eigenen Angaben zufolge knapp tausend Unterstützer, die in die Partei eintreten möchten. Im Landesverband gibt es aber bislang nur 127 Mitglieder. 2024 wurden von der BSW-Spitze 25 Mitglieder aus Thüringen in die Partei aufgenommen, ohne dass Wolf und Schütz davon wussten. Die Neumitglieder waren zuvor zum Teil ausführlich dazu befragt worden, ob sie auf Wagenknechts Seite stehen würden.

Das BSW wurde bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 mit 15,8 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft. Die Partei ist mit 15 von 88 Sitzen im Landtag vertreten. Bei einem Landesparteitag am 7. Dezember stimmten 76 der anwesenden 104 Mitglieder für einen Eintritt des BSW in eine Koalition in Thüringen mit CDU und SPD, nachdem auch die Bundesparteivorsitzende Sahra Wagenknecht für einen solchen Eintritt geworben hatte.

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