Die Berliner AfD hat ihre Unterstützer auf X dazu aufgerufen, eine Petition gegen ein Verbot ihrer Partei zu unterzeichnen. „NEIN zu einem AfD-Verbot! Zurück zu demokratischen Prinzipien!“, heißt es in dem Tweet vom Sonntag. Verlinkt ist eine Petition auf der Seite „Petition für Demokratie“, die eine Initiative der Wochenzeitung Junge Freiheit ist. Rund 97.000 Unterschriften hat die Petition bislang gesammelt.

Die Partei reagiert damit auf die Forderungen von einigen Politikern und Teilen der Gesellschaft, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Eine Petition für das Verbot auf der Berliner Petitionsplattform Innn.it konnte mittlerweile knapp 718.000 Unterschriften sammeln.

Die Debatte um ein Parteiverbot ist nach dem Treffen zwischen einigen AfD-Politikern und Rechtsextremen in Potsdam erneut entflammt. Bei der Zusammenkunft soll über eine massenhafte Vertreibung von Ausländern und Migranten beraten worden sein. Als Reaktion darauf wurden am Wochenende deutschlandweit spontane Demonstrationen angemeldet. Hunderttausende Demonstranten waren auf den Straßen, um sich gegen rechts zu positionieren.