Schengen war einmal, jedenfalls an der polnisch-deutschen Grenze. Nachdem die deutschen Behörden bereits seit geraumer Zeit konsequenter gegen illegale Grenzgänger aus dem Osten vorgehen, kontrolliert seit dem vergangenen Montag auch die polnische Seite den grenzüberschreitenden Verkehr. Angeordnet wurden stichprobenartige Kontrollen an den Grenzabschnitten zu Deutschland und Litauen. Als Auslöser gilt die in den vergangenen Jahren rapide zunehmende illegale Migration.

Dennoch wird die polnisch-deutsche Grenze nicht flächendeckend und permanent überwacht. Seit einer Woche werden von den 52 Grenzübergängen 13 ständig kontrolliert, die übrigen zeitweilig. Jetzt hat die polnische Grenzschutzbehörde eine erste Bilanz vorgelegt. Rund 67.000 aus Deutschland einreisende Personen und mehr als 28.500 Fahrzeuge wurden kontrolliert, 24 Menschen wurde die Einreise verweigert. Das sind weniger als 0,04 Prozent – man darf mutmaßen, dass der Sinn der Maßnahme in der Abschreckung liegt.

Experten sehen die polnischen Kontrollen primär als Retourkutsche. Warschau ist daran interessiert, dass Geflüchtete aus Drittländern, die über Belarus oder anderweitig ins Land gelangen und deren Wunschziel eigentlich Deutschland ist, dorthin auch weiterreisen können. Umso größer ist der Ärger darüber, was man als deutsche Blockadepolitik ansieht.

Im Mai hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Verschärfung der Grenzkontrollen angeordnet. Seither kann die Bundespolizei auch Personen, die beim Grenzübertritt das Wort „Asyl“ aussprechen, die Einreise verweigern. Schließlich handelt es sich bei sämtlichen Nachbarländern der Bundesrepublik um sichere Herkunftsstaaten. Von Polen bis Luxemburg: Kein Schutzsuchender muss dort um Leib und Leben fürchten. Entsprechend gab es von Anfang Mai bis Ende Juli an der deutsch-polnischen Grenze rund 1300 Zurückweisungen durch deutsche Behörden; in etwa jedem zehnten Fall war ein Asylgesuch gestellt worden.

Das Missverhältnis der Zurückweisungen durch deutsche und durch polnische Stellen beweist auch, dass der Zuwanderungsdruck durch Polen Richtung Deutschland deutlich stärker ist als andersherum. Es scheint also weiterhin attraktiver zu sein, in Deutschland als Asylbewerber zu leben als in unserem östlichen Nachbarland.