Angela Merkel (CDU) regiert seit November 2005. Länger als Merkel war nur Helmut Kohl im Amt. Sollte sich die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September hinziehen, könnte die Kanzlerin den Ex-Kanzler noch einholen – dafür müsste sie bis zum 17. Dezember 2021 im Amt bleiben. Das Grundgesetz sieht keine Begrenzung bei der Amtszeit für Bundeskanzler vor.
Politologe Merkel: MPK-Runden sind „nicht besonders demokratisch“
„Konrad Adenauer führte nach 1961 eine lähmende Regierung und wollte nicht abtreten. Ähnlich war es bei Helmut Kohl, der wie Frau Merkel ebenfalls 16 Jahre lang regiert hat. Es lag eine Art Mehltau über dem Land“, sagte der Wissenschaftler Merkel dem RND. Das wiederhole sich jetzt, daher sollten die Amtszeiten begrenzt werden.
Dass viele Corona-Entscheidungen in der Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder getroffen werden, hält der Politikwissenschaftler für „nicht besonders demokratisch“ und „nicht besonders transparent“. Die Regierungschefs hätten augenscheinlich „die Macht genossen, die sie durch die Ministerpräsidentenkonferenz bekommen haben. Plötzlich wurden auch Politiker sichtbar, die viele Bürger bis dahin kaum kannten“, so Merkel. Dabei hätten sie sich „machtversessen und gestaltungsvergessen“ gezeigt. „Sie lösen die Probleme unzureichend und werden damit selbst zum Problem.“
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