Privatbanken jammern

Antje Schüddemage
3 Min

Die deutsche Wirtschaft brummt wie schon lange nicht mehr. Die Unternehmen schreiben Traumgewinne und die Zahl der Arbeitslosen ist auf den niedrigsten Stand seit Ende 1992 gesunken. Alles bestens also - sollte man zumindest meinen. Doch zu jammern gibt es scheinbar immer etwas. Aktuell ist es die private Kreditwirtschaft in Deutschland, die gestern mit harscher Kritik an der Bundesregierung überrascht hat. Man habe "größte Sorge", dass die deutschen Banken durch die gesetzgeberischen Alleingänge der deutschen Politik, "international nicht mehr wettbewerbsfähig sein können", klagte der Bundesverband der Privatbanken (BdB). Die Belastungsgrenze sei ein für alle Mal erreicht, die Politik müsse sich hinter die deutschen Banken stellen, so die Forderung.Stein des Anstoßes ist vor allem die von der Bundesregierung geplante Finanzaktivitätssteuer auf Gewinne und Gehälter der Banken, die neben den neuen internationalen Eigenkapitalanforderungen und der nationalen Bankenabgabe erhoben werden soll. Die deutschen Sonderabgaben wären für die Branche, die im internationalen Vergleich seit Jahren immer weiter zurückfalle, nicht mehr zu verkraften, sagte BdB-Präsident Andreas Schmitz, der im Hauptberuf die Privatbank HSBC Trinkhaus führt. Um die Auflagen erfüllen zu können, bliebe den Banken angesichts der sinkenden Profitabilität nur noch ein Abbau des Geschäfts. Ein "gesunder Gewinn" aber, so die Argumentation, sei notwendig, um das Wachstum der deutschen Wirtschaft zu finanzieren und Arbeitsplätze zu erhalten. Denn große Konzerne bräuchten auch leistungsfähige deutsche Banken.Mit Letzterem hat der BdB zwar grundsätzlich recht: Die deutsche Wirtschaft braucht starke Banken, die auch in der Lage sind, große Finanzierungen im Ausland zu stemmen - mit einer Sparkasse ist das nicht zu machen. Doch mal abgesehen davon, dass es in der Öffentlichkeit für die Klage, die deutschen Banken verdienten hierzulande zu schlecht, kaum Verständnis geben dürfte, läuft die Drohkulisse des BdB ins Leere. Denn ein Abbau des Geschäfts, was nicht anderes als eine Einschränkung der Kreditvergabe bedeutet, juckt die Unternehmen momentan kaum. So berichtet der BdB selbst von der Tendenz der Realwirtschaft, sich angesichts auslaufender Konjunkturpakete, anlaufender Sparpakete und einer konjunkturellen Abkühlung bei den europäischen Nachbarn, den USA und in China mit Investitionen zurückzuhalten. In Folge dessen sind die Kreditlinien der Institute alles andere als ausgeschöpft. Die Commerzbank etwa berichtete vor einigen Wochen von einer Kreditauslastung von nur 60 Prozent, normal sind etwa 75 bis 80 Prozent. Von einer drohenden Kreditklemme kann also keine Rede sein.Statt zu drohen, sollte die deutsche Bankenbranche deshalb lieber an ihrer seit Jahren bekannten strukturellen Schwäche arbeiten. Denn Deutschland ist, das hat auch Bundesbankpräsident Axel Weber kürzlich erst wieder betont, ein Markt mit zu vielen Banken. Wettbewerbsfähigkeit durch Konsolidierung heißt deshalb die Lösung.------------------------------Grafik: Deutsche Banken

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