Ein Brief von Julia Timoschenko

Der ganze Europaplatz ist voller Menschen, bis in die Seitenstraßen. Auf einer Bühne verliest Jewgenia Timoschenko gerade einen Brief ihrer Mutter an die Versammelten. Julia Timoschenko, die ehemalige Premierministerin und Erzrivalin des Präsidenten Viktor Janukowitsch, befindet sich derzeit in Haft, immer noch. Ihre Freilassung, oder doch ein Hafturlaub zwecks ärztlicher Behandlung, war eine Forderung der Europäischen Union an die Kiewer Führung. Stattdessen liest nun also die Tochter vor, was die Mutter schreibt. Es ist ein langer Brief und voller Pathos, wie man es von Timoschenko kennt. Das Assoziierungsabkommen, schreibt sie, sei „ein Quantensprung aus der tiefsten Wildnis der Diktatur in die Zivilisation der Zukunft“ – da müssten sich vielen Zuhörern die Nackenhaare sträuben.

Seit der Orangen Revolution, die Timoschenko mit angeführt hat, hat die Ukraine zu viel Pathos, zu viele Sprünge erlebt und zu wenig verlässliche Politik in kleinen Schritten. Aber an diesem Sonntag stören große Worte nicht, weil der Zorn so groß ist. „Stellt dem Präsidenten ein Ultimatum“, schreibt Timoschenko, damit er das Abkommen mit der EU am kommenden Freitag unterzeichnet. „Freiheit für Julia!“, skandiert die Menge.

Dann spricht der frühere Innenminister Juri Luzenko. Auch er hat einst die Orange Revolution angeführt, auch er wurde in einem politischen Prozess inhaftiert, aber dann kam er auf Druck der EU wieder frei. Er entschuldigt sich vor der Menge – dafür, dass die Hoffnungen der Kiewer von 2004 so kläglich enttäuscht wurden. Zugleich aber fordert er sie auf, dasselbe zu tun wie damals. „Sich eingraben“ nennt er es, er meint den permanenten Massenprotest – das war vor neun Jahren das Rezept zum Erfolg, als die Kiewer gegen Fälschungen bei der Präsidentenwahl protestierten.

Ob das „Eingraben“ diesmal gelingt, ist völlig ungewiss. Es wehen viele Parteifahnen auf dem Europaplatz, aber die meisten Menschen wollen oder können keinen Politiker nennen, dem sie vertrauen. „Ich bin das erste Mal seit der Orangen Revolution auf einer Kundgebung. Das zeigt doch schon, wie wenig Vertrauen ich habe“, sagt der Bankangestellte Artjom, der extra aus Sumy an der russischen Grenze angereist ist. „Ich traue niemandem. Aber diese Führung muss weg, das sind Banditen“, sagt der Hotelier Roman. Neben ihm bricht ein Mann in Tränen aus auf die Frage, was Europa denn für ihn bedeutet. Von der Krise in Europa haben sie alle gehört. Aber dann sagen sie: Ach, eure Krise hätten wir hier gern!

Dass so viele Kiewer auf die Straße gehen würden, das hatte keiner erwartet am vergangenen Donnerstag, als die Kiewer Führung mit einem Ruck das Ruder herumgeworfen hat, zur Verblüffung der europäischen Unterhändler und der eigenen Bürger. An jenem Tag erschien der Erlass des Kiewer Kabinetts, wonach die Assoziierung mit der EU vorerst auf Eis gelegt wird. Man wolle erst einmal Dreiergespräche unter Einschluss Russlands führen, hieß es, schließlich müsse man den Freihandel mit der EU auch mit Moskau abstimmen.

"Politik des brutalen Drucks funktioniert offenbar"

Die Nachricht wirkte wie ein Donnerschlag. Bis dahin hatte die Kiewer Führung stets beteuert, dass sie das Assoziierungsabkommen dringend wünsche. Außerdem war es da nur noch eine Woche bis zum Gipfel in Vilnius, auf dem das Abkommen hätte unterzeichnet werden sollen. „Ukrainische Regierung beugt sich plötzlich dem Kreml. Politik des brutalen Drucks funktioniert offenbar“, twitterte Schwedens Außenminister Carl Bildt erbost.

Am Freitagmorgen dann tritt Premierminister Nikolai Asarow vor das Parlament, um seinen Schwenk zu rechtfertigen. Vor der Regierungsbank haben sich, zum Schutze des Kabinetts, ein paar sportliche Hinterbänkler der Regierungspartei aufgebaut, unter ihnen ein dreifacher Weltmeister im Freistilringen. Gleich davor sitzt Boxweltmeister Vitali Klitschko mit seiner „Udar-Partei“, und auch die Abgeordneten von Timoschenkos Vaterlandspartei drängen näher. Politik kann im ukrainischen Parlament eine recht handfeste Sache sein.

Aber die Gewalt äußert sich diesmal nur verbal. Premierminister Nikolaj Asarow hält eine trotzige Rede: Die getroffene Entscheidung, sagt er, sei zwar „schwierig“, aber in der Not alternativlos. Und die Not, das ist in seinen Worten nicht Moskaus Handelskrieg mit Einfuhrsperren für ukrainische Schokolade oder Röhren, sondern die schlechte Wirtschaftslage an sich. Am Ende habe ein Brief des Internationalen Währungsfonds den Ausschlag gegeben, sagt er, mit harten Auflagen für einen neuen Kredit. Die subventionierten Gaspreise im Inland sollten erhöht, die Renten eingefroren werden – das sei inakzeptabel. Zum Glück habe sich Russland, nach harten Verhandlungen, zu Dreiergesprächen mit Kiew und Brüssel bereit erklärt, da könne man nun Moskaus Vorbehalte ausräumen.

Asarow hängt noch ein kraftloses Bekenntnis zur europäischen Integration an, aber das geht schon in den „Schande! Schande!“-Rufen unter. Ganze Papierstapel werden auf ihn geschleudert. Die Regierung verlässt das Schlachtfeld. Dann wird von der Timoschenko-Fraktion auch noch die Tribüne besetzt, und Parlamentssprecher Rybak erklärt die Sitzung unter schwachem Protest für beendet. Es sieht nicht so aus, als ob ihn das überraschen oder betrüben würde.

Die nächste Wahl gekauft

Im Parlamentsfoyer versucht Alexander Jefremow, der Fraktionschef der Regierungspartei, die Leute von der Presse zu beschwichtigen. „Im Grunde ist ja gar nichts passiert“, sagt er, „wir sind bloß zu schnell vorgegangen und legen jetzt eine Pause ein.“ Und schuld an der Pause sei die EU. Er verweist auf die Sanktionen, die Moskau wegen des EU-Kurses der Ukraine verhängt hat, auch wenn Jefremow natürlich das Wort Sanktionen nicht verwendet, sondern diplomatisch von „Maßnahmen“ spricht. In nur drei Monaten habe die Ukraine 5,5 Milliarden Dollar Handelsvolumen verloren. Dafür, sagt er, hätte uns die EU entschädigen müssen. Stattdessen wollten die mit uns bloß über Timoschenko reden! Und was, fragen ihn die Journalisten, ist jetzt mit Timoschenko und ihrem Hafturlaub? Wird ein Gesetzesentwurf dazu noch ausgearbeitet? „Diese Frage interessiert mich kein bisschen“, sagt Jefremow kühl.

Arseni Jazenjuk, Chef der oppositionellen Vaterlandsfraktion, erzählt eine ganz andere Variante des Geschehenen, und die klingt recht spektakulär. Er will erfahren haben, was der ukrainische Präsident bei mehreren vertraulichen Treffen mit Putin für sich ausgehandelt hat: Eine Garantie Moskaus für Janukowitschs Wiederwahl 2015, niedrige Gaspreise und außerdem zwanzig Milliarden Dollar an Geldern, die natürlich – anders als Brüsseler Subventionen – keinerlei Auflagen unterliegen. „Freie Wahlen wird es 2015 nicht geben. Das ist Teil der Abmachung“, sagt Jazenjuk bitter.

Zu diesem Zeitpunkt ist schon klar, dass die Opposition nur eine Chance hat, den Westkurs der Ukraine zu retten: Proteste auf den Straßen. Unklar ist nur, ob die Gesellschaft mitmacht. Und danach sieht es lange nicht aus. Am Freitag- und am Samstagabend versammeln sich rund tausend Europa-Anhänger in Kiew auf dem Unabhängigkeitsplatz. Die Wahl des Ortes liegt nahe – auf dem „Maidan“ ist einst der Funke der Orangen Revolution gezündet worden, vor genau neun Jahren, und die neuen Proteste nennen sie gerne „Euromaidan“.

Die Behörden haben den Platz vorsorglich schon eingeengt durch den verfrühten Aufbau eines gewaltigen Weihnachtsbaums. Auf dem Platz werden ukrainische Fahnen geschwenkt und Europa-Fahnen, keine Fahnen der Parteien. Das ist eine bewusste Entscheidung der Opposition – als wäre die Frage der Assoziierung keine politische Entscheidung, über die eine Gesellschaft durchaus geteilter Meinung sein kann, sondern eine Frage des Bekenntnisses zur eigenen Nation.

Die Stimmung ist ausgelassen, es gibt Tee und Käsebrote und lustige Plakate, die Sängerin Ruslana tritt auf und singt. Aber von weiter weg sieht es doch nach einer betrüblich kleinen Veranstaltung aus, schon gar für eine Millionenstadt am Wochenende. Es fehlt die Menge, und es fehlt die Fernsehprominenz, die die Menge anziehen könnte. Die ukrainische Gesellschaft, so scheint es, schläft einen tiefen Schlaf.

Am Sonntagmorgen ist sie offenbar erwacht. Die Großdemonstration auf dem Europaplatz zeigt, dass Präsident Janukowitsch doch mehr an Widerstand zu gewärtigen hat, und es ist unklar, wie er darauf reagieren wird. Bisher hat die Kiewer Führung versucht, die Proteste mit herkömmlichen Mitteln aus der Trickkiste autoritärer Politik zu behindern. Vor dem Michaelskloster hat der Unternehmerverband eine Gegendemonstration organisiert, in der feuchten Kälte stehen offenbar bezahlte Studenten. Auf die Frage, wofür oder wogegen sie demonstrieren, reagieren sie mit hysterischem Gekicher, manche rennen regelrecht weg. Es ist in der Tat schwer zu verstehen, was die Kundgebung will. Auf einem Bildschirm leuchtet der Slogan „Für einen europäischen Kurs der Ukraine“. Es muss sich da wohl um ein anderes Europa handeln als das, was den Demonstranten unten auf dem Europaplatz vorschwebt.

Der Präsident schweigt

Damit dort, bei den Regierungsgegnern, nicht zu viele Demonstranten ankommen, haben die Behörden Straßenkontrollen eingerichtet und Busunternehmer unter Druck gesetzt. Die Geschichtsstudentin Uljana hat es trotzdem aus Lemberg bis nach Kiew geschafft, sie sitzt am Abend auf der Bordsteinkante am Europaplatz, erschöpft von den Reden und der Anreise. Ihr Bus wurde geschlagene 18 Mal gestoppt. Sogar Wladimir Klitschko hatte Mühe, die Kundgebung zu erreichen – er war auf dem Rückflug von Hamburg, aber dann wurde sein Charterflugzeug nach Kriwoj Rog umgelenkt, angeblich wegen des Wetters. Später haben sie ihn an der Passkontrolle aufgehalten und auf der Fahrt nach Kiew. „Das zeigt nur, wie viel Angst sie haben“, sagt er hinter der Tribüne, als er endlich eingetroffen ist.

Da ist es längst dunkel geworden, und vor der Bühne sind zwei Dutzend Zelte aus dem Boden gewachsen – das „Eingraben“, von dem Luzenko sprach, scheint begonnen zu haben. Weiter hinten, in der Hruschewskistraße, sieht man die Spuren einer kurzen Straßenschlacht: Vor dem Regierungssitz sind Pflastersteine und Geländer aus dem Boden gerissen worden, im Innenhof steht Bereitschaftspolizei. Hier wurde am Nachmittag Tränengas eingesetzt. Auch vor der Präsidialverwaltung versperren Polizisten den Weg. Auffallend still es hier oben, nach all dem Jubel und dem Geschrei der Kundgebungen unten. Aber auch der Präsident selbst ist ja auffallend still, als ginge es ihn nichts an, wohin sich sein Land bewegt.