Die Zahl der Programmbeschwerden bei ARD, ZDF und Deutschlandradio ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Das berichtet das Medienmagazin Mediasres des Deutschlandfunks auf Basis einer eigenen Umfrage unter den Sendern und ihren Rundfunkräten. Demnach gingen rund 5000 Beschwerden ein, gegenüber 1100 im Jahr zuvor.

Als Gründe werden zum einen eine größere Zahl konkreter Verstöße gegen die Programmgrundsätze genannt, zum anderen die Onlineplattform Rundfunkalarm. Diese hilft Bürgern beim Formulieren von Beschwerden, kann laut dem Medienmagazin aber auch missbraucht werden. Die Seite adressiert Beschwerden pauschal an die Intendanten – dabei sind bei acht Sendern eigentlich die Rundfunkräte zuständig.

Nur eine Beschwerde als berechtigt eingestuft

Öffentlich-rechtliche Sender sind an Programmgrundsätze gebunden, die in Staatsverträgen, Mediengesetzen und Programmrichtlinien festgelegt sind. Jeder Bürger kann Verstöße melden. Damit eine formelle Beschwerde ein Verfahren auslöst, muss sie laut ARD bestimmte Kriterien erfüllen: „Programmbeschwerden können nur zu bereits ausgestrahlten Sendungen eingereicht werden, nicht aber zur Arbeitsweise der ARD, der Programmstruktur oder anderen übergeordneten Aspekten.“

Von den rund 5000 Eingaben stuften die Rundfunkräte dem Bericht zufolge lediglich eine als berechtigt ein. Es soll um eine Formulierung in einer Nachrichtensendung des Radiosenders SWR3 gegangen sein. In den beiden Vorjahren hätten die Gremien jeweils fünf Beschwerden stattgegeben.

Nur 184 Fälle landeten überhaupt in den Gremien

Nur ein Bruchteil der eingegangenen Beschwerden wurde von den Rundfunkräten überhaupt behandelt. Grund dafür ist das Verfahren: In der Regel muss zunächst der Intendant reagieren und gegebenenfalls einen Fehler einräumen. Erst wenn das nicht geschieht, können Beschwerdeführer die Befassung des Rundfunkrats verlangen. Auf diesem Weg sollen von den rund 5000 Eingaben lediglich 184 tatsächlich in den Gremien verhandelt worden sein.

Zu den konkreten Inhalten der Beschwerden erhielt das Medienmagazin nach eigenen Angaben kaum Auskunft. Einzig der ZDF-Fernsehrat listet jede einzelne Kritik auf. Am häufigsten stünden dort das „heute journal“ sowie das „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann in der Kritik.

Kritik am Umgang der Räte mit eingestandenen Fehlern

„Die Entscheidungen der Räte fallen oft zugunsten der Sender aus, selbst dann, wenn Fehler festgestellt werden“, sagte Journalist Stefan Fries bei Mediasres. Als Beispiel führte er den Einsatz von KI-generierten Bildern im „heute journal“ an, für den sich das ZDF live bei den Zuschauern entschuldigt hatte. Eine entsprechende Beschwerde habe der ZDF-Fernsehrat in diesem Jahr nicht anerkannt, weil der Sender den Fehler bereits selbst eingeräumt habe.

„Es gab also einen Verstoß gegen Programmgrundsätze, den erkennt der Fernsehrat nicht an, formell, weil es das ZDF schon selbst getan hat“, so Fries.