In Russland hat Präsident Wladimir Putin am Dienstag ein Gesetz über Änderungen bei der Wehrpflicht unterzeichnet. Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtet, sollen künftig das ganze Jahr über neue Soldaten für den Militärdienst eingezogen werden.

Das Gesetz sieht demnach vor, dass die Einberufung von Russen zum Militärdienst während des gesamten Kalenderjahres auf Grundlage eines Dekrets des Kremlchefs Putin erfolgt. Medizinische Untersuchungen, psychologische Eignungsprüfungen und Sitzungen der Einberufungskommissionen sollen künftig ebenfalls während des gesamten Kalenderjahres stattfinden. Die Wehrpflichtigen werden jedoch weiterhin innerhalb der gesetzlich festgelegten Zeiträume (vom 1. April bis zum 15. Juli und vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember) zu ihren jeweiligen Militärdienststellen entsandt.

Derzeit werden Russen nur innerhalb dieser beiden Zeiträume zum Wehrdienst eingezogen. Die Einberufung umfasst eine ärztliche Untersuchung, eine psychologische Eignungsprüfung und ein Gespräch mit der Einberufungsbehörde. Außerdem müssen sich die Wehrpflichtigen zum angegebenen Zeitpunkt und Ort beim Wehrkommissariat melden, um zum Wehrdienstort zu reisen, und dort bis zum Antritt des Wehrdienstes bleiben.

Neue Regelung soll Wehrdienstämter entlasten

Die neue Initiative zielt laut dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, Andrei Kartapolov, darauf ab, die Belastung der Wehrdienstämter zu verringern. Diese sollen in Zukunft das ganze Jahr über reibungslos arbeiten, anstatt drei Monate im Jahr im Ausnahmezustand, erklärte Katapolov laut Interfax.

In Russland gilt derzeit eine Wehrpflicht für Männer im Alter von 18 bis 30 Jahren, die nicht im Reservestatus sind. Damit sind Personen gemeint, die bereits ihren Wehrdienst geleistet haben oder aus gesundheitlichen oder anderen Gründen vorübergehend vom aktiven Dienst freigestellt sind, aber weiterhin für den Notfall oder Krieg mobilisiert werden können. Frauen sind in der Regel vom Wehrdienst ausgenommen, können aber freiwillig dienen. In Russland dauert der reguläre Wehrdienst für Wehrpflichtige derzeit zwölf Monate.

Bei der aktuellen Herbst-Einberufung sollten nach Angaben Putins insgesamt 135.000 Männer zum Dienst eingezogen werden. Moskau hatte zuletzt jeglichen Zusammenhang zwischen der Wehrpflicht und dem Krieg in der Ukraine bestritten und betont, dass Wehrpflichtige nicht an die Front geschickt würden.