Rad fahren in Berlin: So viel Geld investiert Berlin in den Radverkehr

Sicher: Die geplante Personalstärke konnte noch immer nicht erreicht werden, hieß es in der Verwaltung. Der Fachkräftemangel treffe auch sie, hieß es. Größere Projekte wie Fahrradparkhäuser hätten jahrelange Vorläufe – etwa für Ausschreibungen.

BLZ
4 Min

Im Schleichtempo ging es los. Doch inzwischen haben die Bemühungen, Berlin zur Fahrradstadt umzugestalten, an Tempo gewonnen. Im vergangenen Jahr hat die Verwaltung 13,4 Millionen Euro abgerufen – vor allem, um Radwege zu sanieren, neue Trassen einzurichten und die Planungsgesellschaft Infravelo zu unterstützen. Das geht aus einer Auflistung der Verkehrsverwaltung hervor. Zwar wurde auch im vergangenen Jahr nur ein Teil des Geldes, das im Landeshaushalt für den Radverkehr zur Verfügung steht, tatsächlich verbraucht. Doch mit rund 73 Prozent ist der Anteil größer als in vergangenen Jahren.

„Dies ist, erfreulicherweise aus Sicht der Senatsverkehrsverwaltung, gegenüber 2017 immerhin fast eine Verdoppelung der verausgabten Mittel“, sagt Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). „Ein halbes Jahr nach Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes beginnen die ersten fest etablierten Strukturen für mehr, bessere und sichere Radverkehrsanlagen in Berlin zu greifen.“

So viel Geld wie noch nie

Die Bilanz kommt zu einer Zeit, in der die Kritik an der ersten von den Grünen nominierten Verkehrssenatorin lauter geworden ist. Wo sind sie, die erwarteten neuen Radfahrstreifen, Radschnellwege, Fahrradbügel? „Das Duo Günther/Kirchner hat den Radwegeausbau vom Start weg versammelt wie einst die Politik den BER“, sagt Heinrich Strößenreuther von der Initiative Clevere Städte – ein Seitenhieb auch auf den Ende 2018 abberufenen Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner.

2017, im ersten Jahr Günthers, waren 15,7 Millionen Euro für den Radverkehr eingeplant – ein Betrag, der deutlich über früheren Ansätzen lag. Aber nur 6,99 Millionen, lediglich 44,6 Prozent, wurden abgerufen. 2018, als mit 18,4 Millionen Euro so viel Geld wie noch nie bereitstand, sah es zunächst nicht besser aus. Eine im September erstellte Liste für Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) zeigte, dass nicht mal ein Drittel des Geldes abgerechnet worden war. Doch zum Jahresende verbesserte sich die Bilanz, so Thomsen.

Einige Details: Für die Unterhaltung bestehender Radwege waren 6,4 Millionen Euro eingeplant – 4,3 Millionen wurden verbaut. Für neue Radverkehrsanlagen waren fünf Millionen Euro vorgesehen – 3,4 Millionen wurden tatsächlich investiert. Die Zuschüsse für die Infravelo, die zum Beispiel für die Bezirke größere Projekte vorplanen bereiten und umsetzen soll, sollte sich auf fast 5,1 Millionen Euro summieren – abgerufen wurden rund 3,8 Millionen.

Pro Berliner nur 3,80 Euro

Warum wurde mehr Geld ausgegeben? Personal wurde eingestellt, bekräftigte die Verwaltung. So habe die Infravelo inzwischen 26 Beschäftigte, eine Aufstockung auf bis zu 70 Stellen wurde beantragt. In der Senatsverwaltung sei die Zahl der Mitarbeiter, die sich ausschließlich mit dem Radverkehr befassen, um zehn gestiegen. Weitere acht Stellen sind beantragt. „In den zwölf Berliner Bezirken, unter deren Regie grob geschätzt zwei Drittel aller Radprojekte stattfinden, sind von den vorgesehenen 24 Radplanern bisher gut die Hälfte im Job“, so Thomsen. Dort werden 230 Vorhaben bearbeitet.
Trotzdem wurden pro Berliner im vergangenen Jahr nur 3,80 Euro in den Radverkehr investiert, der Wert eines Weizenbiers in der Kneipe, entgegnet Radaktivist Strößenreuther. „Der Landesvorsitz der Grünen und die Fraktionsspitzen haben versprochen zu liefern. Bis zur Abrechnung am Wahltag in zwei Jahren sollten sie sich schnellstens was einfallen lassen.“ Die Senatsverwaltung brauche ein „grundlegendes Reset“, sagt er.

Sicher: Die geplante Personalstärke konnte noch immer nicht erreicht werden, hieß es in der Verwaltung. Der Fachkräftemangel treffe auch sie, hieß es. Größere Projekte wie Fahrradparkhäuser hätten jahrelange Vorläufe – etwa für Ausschreibungen. Trotzdem rechnet Jan Thomsen damit, dass die Ausgaben weiter steigen: auf rund 20 Millionen Euro 2019. „Das wäre eine erneute Steigerung – um 50 Prozent im Vergleich zu 2018“, sagt der Sprecher.

Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: briefe@berliner-zeitung.de

Lesen Sie mehr zum Thema