Am Tag vor der Bundestagswahl soll es in Berlin erneut eine rechtsradikale Demonstration geben. Bei der Berliner Polizei wurde für den 22. Februar ein Aufzug unter dem Titel „Demonstration für Recht und Ordnung gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt“ angemeldet.

Unter diesem Motto demonstrierten Rechte bereits am 14. Dezember in Friedrichshain. Es kam zu massiven Gegenprotesten. Aufgrund von Blockaden und Gegendemonstrationen musste die rechtsradikale Versammlung abgebrochen werden.

Rechtsradikale Demo will zum Ostkreuz ziehen

Die für den 22. Februar geplante Demo ist von 11.30 bis 19 Uhr angezeigt. Sie soll vom Dorothea-Schlegel-Platz am S-Bahnhof Friedrichstraße weiter zum Reichstagsufer über die Weidendammer Brücke und die Friedrichstraße zur Chausseestraße bis zur Invalidenstraße und schließlich dem Europaplatz vor dem Hauptbahnhof gehen. Ursprünglich sollte die Demonstration auch über die Rigaer Straße führen, wo sich die „Rigaer 94“, ein teilweise besetztes Haus der linksradikalen Szene befindet. Dies wurde, wie bereits im Dezember, geändert.

Anmelder für die neuerliche Demo ist eine Einzelperson im Namen der Organisation „Bürgerliche Allianz für Deutschland“, sagte Berlins Polizeipräsidentin am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Diese rechne mit 600 Versammlungsteilnehmern.

Hauptstadt

Rechtsradikale Demo in Friedrichshain an Frankfurter Allee gestoppt – Tausende demonstrieren gegen Rechts

Auch am Frankfurter Tor versammeln sich Menschen unter der Losung „Für Gerechtigkeit und Solidarität, gegen Rechtsextremismus“.  Ebenfalls Unter den Linden und am Platz des 18. März sind Gegendemos geplant. Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ versammeln sich Menschen ab 11 Uhr am Markgrafendamm und ziehen dann weiter über die Warschauer Straße und das Frankfurter Tor bis zur Sonntagstraße am Ostkreuz. In der Friedrichstraße versammeln sich ab 11 Uhr Menschen unter dem Motto „Für Gerechtigkeit und Solidarität, gegen Rechtsextremismus!“